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Jasper von Altenbockum (kum.)

Corona-Krise : Einstieg in den Ausstieg

Die Polizei fährt Streife in Berlin Bild: dpa

Österreich verkündet Lockerungen, auf die es nach Ostern auch in Deutschland hinauslaufen könnte. Doch Berlin tritt erst noch auf die Bremse.

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          Innerhalb weniger Tage musste sich die Bundesregierung korrigieren, um die Maßstäbe für eine Ausstiegsstrategie aus dem Corona-Ausnahmezustand zu klären. Hatte die Kanzlerin selbst zunächst ins Spiel gebracht, die Zahl der positiv auf das Coronavirus Getesteten müsse so abebben, dass es zehn Tage dauere, bis sie sich verdopple, sollen es jetzt „am besten“ vierzehn Tage sein. Es hatte sich herausgestellt, dass die Patienten mit heftiger Corona-Erkrankung länger im Krankenhaus behandelt werden müssen als angenommen. 

          Willkommener Nebeneffekt der Korrektur war für die Regierung, dass sie eine Debatte schon vor Ostern darüber vermeiden konnte, warum Lockerungen ausbleiben, wenn doch das Ziel, wenigstens in etlichen Bundesländern, erreicht sei – eben jene zehn Tage. Die Vorsicht zeigt auch, wie sehr die Regierung eine Situation vermeiden will, in der Lockerungen gewährt werden, dann aber wieder zurückgenommen werden müssen. Das „erkauft“ sie sich mit weiteren Zusagen an kleine und mittlere Gewerbetreibende – eine durchaus vernünftige Strategie.

          Wie schnell Bund und Länder dennoch in Zugzwang geraten können, zeigt das Beispiel Österreich. Die Regierung in Wien gab die Lockerungen jetzt schon bekannt, auf die es nach Ostern auch in Deutschland hinauslaufen könnte.

          Doch Berlin bleibt erst einmal auf der Bremse: Einreisende, ausgenommen Pendler, sollen in Quarantäne geschickt werden. Das hört sich an wie eine zusätzliche Beschränkung, ist aber eine von vielen Vorsichtsmaßnahmen, die sicherstellen, dass die Epidemie unter Kontrolle gebracht wird. Solche Maßnahmen werden ständiger Begleiter des „Exits“ sein. Sie gehören zum Einstieg in den Ausstieg.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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