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Merkel zur Corona-Krise : „Wir können uns ein Stück Mut leisten“

Sieht die „allererste Phase" der Pandemie überwunden: Kanzlerin Angela Merkel Bild: AFP

Besuche in Pflegeheimen, Sport im Freien, Ausweitung der Kinderbetreuung: Merkel und die Länderchefs beschließen deutliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Doch wesentliche Einschränkungen – wie die leicht entschärfte Kontaktbeschränkung – bleiben.

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          Punkt für Punkt waren am Nachmittag schon die verschiedenen Lockerungen an die Öffentlichkeit gedrungen, als die Bundeskanzlerin nach der Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten vor die Presse trat. „Sehr erfreulich“ nannte sie die Zahlen, die das Robert-Koch-Institut in den letzten Tagen zu den Neuinfektionen verkündet hatte. „Wir können sagen, dass wir die allererste Phase der Pandemie hinter uns haben.“ Die allererste freilich nur, fügte sie hinzu. „Wir können uns ein Stück Mut leisten, aber wir müssen vorsichtig bleiben“, sagte sie. Und: „Eine lange Auseinandersetzung“ mit dem Erreger stehe noch bevor.

          Alexander Haneke
          Redakteur in der Politik.

          „Die jetzige Situation macht es möglich, dass wir über Lockerungen beraten konnten.“ Doch über einige Punkte habe man nicht lange diskutieren müssen. Dazu zähle der Mindestabstand von anderthalb Metern zwischen Menschen, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und vor allem die Kontaktbeschränkungen, die ein wesentliches Element seien. Bis zum 5. Juni werden die Kontaktbeschränkungen verlängert – wegen der niedrigeren Infektionszahlen sollen sich die Menschen aber mit mehreren Personen eines weiteren Haushalts treffen dürfen. „Aber“, fügte Merkel hinzu, „das ist immer noch eine ganz klare Beschränkung der Kontakte.“

          Weitreichende Lockerungen

          Dennoch konnte die Kanzlerin eine ganze Reihe von Lockerungen verkünden: Alle Geschäfte, auch die mit über 800 Quadratmetern Fläche, sollen wieder öffnen dürfen - mit Vorgaben zur maximalen Zahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche. Viele weitere Fragen, etwa wann Gastronomie, Hotels und Theater wieder öffnen dürfen, sollen die Länder in eigener Verantwortung regeln - vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens. Gerade in Sachen Gastronomie waren mehrere Länder in den letzten Tagen schon vorausgeprescht – die Biergartensaison und die existentiellen Nöte vieler Wirte im Blick. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher  (SPD), der gemeinsam mit Merkel und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vor die Presse trat, appellierte an die Länder, diese Verantwortung „auch gut zu tragen“.

          Zwei Dinge, betonte Merkel, seien ihr sehr wichtig gewesen: Schule und Kinderbetreuung. „Kinder wollen mit Recht auch wieder in ihr normales Leben zurück.“ Schulen dürfen den Unterricht also schrittweise weiter hochfahren und bis zu den Sommerferien – zumindest mit teilweisem Präsenzunterricht – wieder für alle Schüler öffnen.

          Auch die Kinderbetreuung soll gemäß dem Beschluss der Landesminister von Ende April flexibel und stufenweise erweitert werden – vor allem soziale Gesichtspunkte wie Förderungsbedarf und beengte Wohnverhältnisse sollen hier eine Rolle spielen. Den Zeitpunkt für den Übergang in den „eingeschränkten Regelbetrieb“ sollen die Länder selbst entscheiden.

          Daneben sollen Bewohnern von Pflege, Senioren und Behinderteneinrichtungen – zumindest eingeschränkt – wieder Besuch empfangen dürfen. Auch der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wird wieder erlaubt. Über Fitnesscenter, andere Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wiederaufnahme von Wettkampf- und Leistungssport sollen die Länder in eigener Verantwortung entscheiden.

          Obergrenze für Neuinfektionen

          Bei all diesen Öffnungen soll aber ein Sicherheitsmechanismus wirken, der der Bundeskanzlerin offenbar besonders wichtig war. Immer wieder hat Merkel betont, dass das Infektionsgeschehen nicht wieder außer Kontrolle geraten dürfe. Im Bundeskanzleramt hatte man daher den Plan ersonnen, dass auf lokaler Ebene schnell wieder strenge Maßnahmen eingeführt werden sollen, wenn die Zahl der Infizierten wieder steigt.

          Am Dienstag kursierte die Zahl von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche als Obergrenze, was den Ministerpräsidenten aber zu streng war. Laut Einigung soll nun auf lokaler Ebene sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden, wenn in einem Landkreis mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche festgestellt werden.

          Wenn sich das Infektionsgeschehen auf nur eine Einrichtung eingrenzen lässt, soll das  Beschränkungskonzept auch nur diese umfassen können. Bei einem breiteren regionalen Ausbruch und unklaren Infektionsketten müssten aber auch allgemeine Beschränkungen regional wieder eingeführt werden. Steigen die Zahlen auch nach dem Reißen der Obergrenze von 50 Neuinfektionen weiter und gibt es keine Gewissheit, dass die Infektionsketten unterbrochen wurden, sollen laut dem Beschluss auch Mobilitätsbeschränkungen wieder geboten sein.

          Aufgeweicht wurde an Merkels Vorschlag aber nicht nur die genaue Zahl der Obergrenze. Auch die Folgen hatte das Kanzleramt ursprünglich konkreter fassen wollen. So sollten bei einem Überschreiten der Zahl von 50 Neuinfektionen regional wieder die Beschränkungen durchgesetzt werden, die deutschlandweit bis zum 20. April galten. Nun sollen die Länder selbst entscheiden können, was für sie ein „konsequentes Beschränkungskonzept“ ist.

          In der Telefonschalte soll gerade dieser Punkt heftig diskutiert worden sein. Vor allem die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen wollten die Obergrenze nach dpa-Informationen nicht akzeptieren. Die Kritiker der Zahlenvorgabe warnten davor, dass dann möglicherweise aus Angst vor neuen Beschränkungen einfach weniger getestet werden könnte, um nicht in die Gefahr zu geraten, am Ende über dem Grenzwert zu liegen.

          Merkel wies selbst darauf hin, dass die Zahl von 50 Neuinfektionen derzeit nur in einem einzigen Landkreis überschritten werde. Es handelt sich um den thüringischen Kreis Geiz, in dem zuletzt in großem Stil Bewohner und Pfleger eines Heims getestet wurden. Söder nannte die Marke  eine „Notbremse, das ist sozusagen die Notfall-Police".

          Bundesliga darf wieder spielen

          Aufatmen können nach der Schaltkonferenz der Länder auch die Vereine der 1. und 2. Fußballbundesliga. Die Fortsetzung des Spielbetriebs ab Mitte Mai sei vertretbar, vor allem mit Blick auf den ansonsten entstehenden wirtschaftlichen Schaden für die Vereine, heißt es in dem Beschluss. Freilich wird es sich bis auf Weiteres nur um Geisterspiele handeln, es gilt das bereits zwischen Politik und der Deutschen Fußball Liga (DFL) erarbeitete Schutzkonzept. Das genaue Datum für den ersten Anstoß soll der DFL überlassen werden, die sich am Donnerstag mit den 36 Klubchefs virtuell versammeln will. Zuletzt hatte die den 15. Mai ins Auge gefasst. Noch neun Spieltage stehen aus.

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