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Merkel zur Corona-Krise : „Wir können uns ein Stück Mut leisten“

Sieht die „allererste Phase" der Pandemie überwunden: Kanzlerin Angela Merkel Bild: AFP

Besuche in Pflegeheimen, Sport im Freien, Ausweitung der Kinderbetreuung: Merkel und die Länderchefs beschließen deutliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Doch wesentliche Einschränkungen – wie die leicht entschärfte Kontaktbeschränkung – bleiben.

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          Punkt für Punkt waren am Nachmittag schon die verschiedenen Lockerungen an die Öffentlichkeit gedrungen, als die Bundeskanzlerin nach der Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten vor die Presse trat. „Sehr erfreulich“ nannte sie die Zahlen, die das Robert-Koch-Institut in den letzten Tagen zu den Neuinfektionen verkündet hatte. „Wir können sagen, dass wir die allererste Phase der Pandemie hinter uns haben.“ Die allererste freilich nur, fügte sie hinzu. „Wir können uns ein Stück Mut leisten, aber wir müssen vorsichtig bleiben“, sagte sie. Und: „Eine lange Auseinandersetzung“ mit dem Erreger stehe noch bevor.

          Alexander Haneke
          Redakteur in der Politik.

          „Die jetzige Situation macht es möglich, dass wir über Lockerungen beraten konnten.“ Doch über einige Punkte habe man nicht lange diskutieren müssen. Dazu zähle der Mindestabstand von anderthalb Metern zwischen Menschen, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und vor allem die Kontaktbeschränkungen, die ein wesentliches Element seien. Bis zum 5. Juni werden die Kontaktbeschränkungen verlängert – wegen der niedrigeren Infektionszahlen sollen sich die Menschen aber mit mehreren Personen eines weiteren Haushalts treffen dürfen. „Aber“, fügte Merkel hinzu, „das ist immer noch eine ganz klare Beschränkung der Kontakte.“

          Weitreichende Lockerungen

          Dennoch konnte die Kanzlerin eine ganze Reihe von Lockerungen verkünden: Alle Geschäfte, auch die mit über 800 Quadratmetern Fläche, sollen wieder öffnen dürfen - mit Vorgaben zur maximalen Zahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche. Viele weitere Fragen, etwa wann Gastronomie, Hotels und Theater wieder öffnen dürfen, sollen die Länder in eigener Verantwortung regeln - vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens. Gerade in Sachen Gastronomie waren mehrere Länder in den letzten Tagen schon vorausgeprescht – die Biergartensaison und die existentiellen Nöte vieler Wirte im Blick. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher  (SPD), der gemeinsam mit Merkel und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vor die Presse trat, appellierte an die Länder, diese Verantwortung „auch gut zu tragen“.

          Zwei Dinge, betonte Merkel, seien ihr sehr wichtig gewesen: Schule und Kinderbetreuung. „Kinder wollen mit Recht auch wieder in ihr normales Leben zurück.“ Schulen dürfen den Unterricht also schrittweise weiter hochfahren und bis zu den Sommerferien – zumindest mit teilweisem Präsenzunterricht – wieder für alle Schüler öffnen.

          Auch die Kinderbetreuung soll gemäß dem Beschluss der Landesminister von Ende April flexibel und stufenweise erweitert werden – vor allem soziale Gesichtspunkte wie Förderungsbedarf und beengte Wohnverhältnisse sollen hier eine Rolle spielen. Den Zeitpunkt für den Übergang in den „eingeschränkten Regelbetrieb“ sollen die Länder selbst entscheiden.

          Daneben sollen Bewohnern von Pflege, Senioren und Behinderteneinrichtungen – zumindest eingeschränkt – wieder Besuch empfangen dürfen. Auch der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wird wieder erlaubt. Über Fitnesscenter, andere Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wiederaufnahme von Wettkampf- und Leistungssport sollen die Länder in eigener Verantwortung entscheiden.

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