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Merkel zur Corona-Krise : „Wir können uns ein Stück Mut leisten“

Obergrenze für Neuinfektionen

Bei all diesen Öffnungen soll aber ein Sicherheitsmechanismus wirken, der der Bundeskanzlerin offenbar besonders wichtig war. Immer wieder hat Merkel betont, dass das Infektionsgeschehen nicht wieder außer Kontrolle geraten dürfe. Im Bundeskanzleramt hatte man daher den Plan ersonnen, dass auf lokaler Ebene schnell wieder strenge Maßnahmen eingeführt werden sollen, wenn die Zahl der Infizierten wieder steigt.

Am Dienstag kursierte die Zahl von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche als Obergrenze, was den Ministerpräsidenten aber zu streng war. Laut Einigung soll nun auf lokaler Ebene sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden, wenn in einem Landkreis mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche festgestellt werden.

Wenn sich das Infektionsgeschehen auf nur eine Einrichtung eingrenzen lässt, soll das  Beschränkungskonzept auch nur diese umfassen können. Bei einem breiteren regionalen Ausbruch und unklaren Infektionsketten müssten aber auch allgemeine Beschränkungen regional wieder eingeführt werden. Steigen die Zahlen auch nach dem Reißen der Obergrenze von 50 Neuinfektionen weiter und gibt es keine Gewissheit, dass die Infektionsketten unterbrochen wurden, sollen laut dem Beschluss auch Mobilitätsbeschränkungen wieder geboten sein.

Aufgeweicht wurde an Merkels Vorschlag aber nicht nur die genaue Zahl der Obergrenze. Auch die Folgen hatte das Kanzleramt ursprünglich konkreter fassen wollen. So sollten bei einem Überschreiten der Zahl von 50 Neuinfektionen regional wieder die Beschränkungen durchgesetzt werden, die deutschlandweit bis zum 20. April galten. Nun sollen die Länder selbst entscheiden können, was für sie ein „konsequentes Beschränkungskonzept“ ist.

In der Telefonschalte soll gerade dieser Punkt heftig diskutiert worden sein. Vor allem die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen wollten die Obergrenze nach dpa-Informationen nicht akzeptieren. Die Kritiker der Zahlenvorgabe warnten davor, dass dann möglicherweise aus Angst vor neuen Beschränkungen einfach weniger getestet werden könnte, um nicht in die Gefahr zu geraten, am Ende über dem Grenzwert zu liegen.

Merkel wies selbst darauf hin, dass die Zahl von 50 Neuinfektionen derzeit nur in einem einzigen Landkreis überschritten werde. Es handelt sich um den thüringischen Kreis Geiz, in dem zuletzt in großem Stil Bewohner und Pfleger eines Heims getestet wurden. Söder nannte die Marke  eine „Notbremse, das ist sozusagen die Notfall-Police".

Bundesliga darf wieder spielen

Aufatmen können nach der Schaltkonferenz der Länder auch die Vereine der 1. und 2. Fußballbundesliga. Die Fortsetzung des Spielbetriebs ab Mitte Mai sei vertretbar, vor allem mit Blick auf den ansonsten entstehenden wirtschaftlichen Schaden für die Vereine, heißt es in dem Beschluss. Freilich wird es sich bis auf Weiteres nur um Geisterspiele handeln, es gilt das bereits zwischen Politik und der Deutschen Fußball Liga (DFL) erarbeitete Schutzkonzept. Das genaue Datum für den ersten Anstoß soll der DFL überlassen werden, die sich am Donnerstag mit den 36 Klubchefs virtuell versammeln will. Zuletzt hatte die den 15. Mai ins Auge gefasst. Noch neun Spieltage stehen aus.

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