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Konjunkturprogramm : Es hat Wumms gemacht – und jetzt?

Insbesondere die SPD braucht noch einen Wumms. (Symbolbild) Bild: ddp

Die Botschaft lautet: Die Koalition tut was. Aber insbesondere die SPD braucht noch einen „Wumms“. Und für alle stellt sich die Frage: Wer kann es eigentlich besser?

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          Ohne Zweifel – das Konjunkturpaket hat „Wumms“. Und das ist sein Hauptzweck. Die große Koalition ist noch da und tut etwas (Gutes). Solange diese Botschaft ankommt und eine Weile trägt, ist es für die Akteure eher unerheblich, was aus dem bunten Strauß von Maßnahmen sich als wirklich tauglich erweist, um die „Corona-infizierte“ Wirtschaft wieder anzukurbeln. Wichtig ist, dass sich alle wiederfinden. Wenn ausgerechnet die Linkspartei die „teure Gießkanne“ kritisiert, kann diese Art der Therapie so falsch nicht sein.

          Politisch profitiert weiterhin die Union, die trotz beispielloser Einschränkungen des öffentlichen Lebens sich auf schwindelerregenden Umfragehöhen wiederfindet, und zwar auch in Bundesländern, in denen sie gar nicht oder eher unauffällig regiert. Offenbar strahlt die nüchterne Anti-Pandemie-Politik der Bundeskanzlerin und der Länder großflächig ab. Das ist keineswegs selbstverständlich. Schließlich empfinden nicht wenige Bürger die Einschränkungen als übertrieben und – womöglich gerade weil sich die Zahlen im weltweiten Vergleich so erfreulich entwickelt haben – die Corona-Gefahr als aufgebauscht. Das hat aber nicht zu einer politischen Radikalisierung geführt, anders als während der Flüchtlingskrise, die ja in diesen Tagen gern zum Vergleich herangezogen wird – und die die AfD erst groß gemacht hat.

          Für die SPD bleibt es dabei: Sie erreicht in der Sache viel. Sie setzt mit der Union sozialdemokratische Politik durch, profitiert aber nicht davon. Inhalt allein reicht eben nicht. Es braucht auch hier „Wumms“, um aus der Krise zu kommen, um mit Olaf Scholz zu sprechen, der freilich für nüchterne Sachpolitik steht und den, man erinnert sich, die Parteimitglieder nicht an der Spitze sehen wollten.

          Aber auch der SPD, die so viel mehr ist als „Antifa“, mit ihrem unscheinbaren Führungspersonal, ist es zu verdanken, dass die Koalition handlungsfähig ist. Die Herausforderungen werden durch Rezession und Verschuldung freilich nicht geringer. Der Regierungsbonus ist groß, aber kein Ruhekissen. Wähler wie Parteimitglieder stehen vor der Frage: Wer macht es besser?

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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