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Merkel und die Länderchefs : Die eigentümliche Dynamik im Streit über den Urlaub

„Wir bleiben zu Hause“: Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf einen strengen Kurs. Bild: AFP

Eine Reise nach Mallorca soll erlaubt, nach Usedom aber verboten sein: All jene Ministerpräsidenten, die für „kontaktarmen Urlaub“ kämpften, bekamen keine Zugeständnisse, sondern einen Lockdown. Wie kam es dazu?

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          Mallorca statt Usedom. So könnte der Titel lauten, würde jemand aus der Konferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten zur Pandemie, der sogenannten Corona-MPK, ein Theaterstück machen. Denn dass schon wieder ein Rekord durchbrochen wurde und die mit der Vorbesprechung der Länder am späten Montagvormittag gestartete digitale Zusammenkunft erst am frühen Dienstagmorgen um kurz vor drei Uhr beendet wurde, hatte vor allem mit einem langen Streit über das Thema Verreisen zu Ostern zu tun.

          Reinhard Bingener
          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.
          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.
          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Die Ausgangslage: Das Robert-Koch-Institut stuft die bei den Deutschen so beliebte Ferieninsel Mallorca nicht als Risiko- oder Virusvariantengebiet ein, weil trotz des Auftauchens der brasilianischen Variante die Zahlen das nicht rechtfertigen. Urlaubsflüge auf die Mittelmeerinsel sind also erlaubt, auch das Auswärtige Amt stellt sich nicht dagegen. In der Ministerpräsidenten-Konferenz soll die Meinung vorherrschend gewesen sein, rechtlich könne man da nichts tun. Man müsse, die Regeln, die man sich selbst gesetzt habe, schon respektieren, habe Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) gemahnt, heißt es. Immerhin war schon vorher Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) losgeschickt worden, mit den Fluggesellschaften zu sprechen, damit diese ihre Passagiere erst mit negativen Corona-Tests wieder an Bord des Rückflugs lassen. Scheuer soll viel telefoniert haben.

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