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Thüringen plant Lockerungen : Mutig oder falsch?

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Ministerpräsident Bodo Ramelow vor einer Regierungserklärung im Thüringer Landtag. Bild: dpa

Die Pläne der Thüringer Landesregierung, den allgemeinen Lockdown wegen der Corona-Pandemie vom 6. Juni an aufzuheben, stößt nicht nur bei Gesundheitsexperten auf scharfe Kritik. Doch in der Bevölkerung erfährt Bodo Ramelows Vorstoß auch Zustimmung.

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          Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat ein Ende des allgemeinen Corona-Lockdowns für Thüringen in Aussicht gestellt. Seither steht bei Matthias Hey das Telefon nicht mehr still. „Bei mir haben zahlreiche Vertreter von Vereinen sowie Eltern angerufen und gefragt, was das nun konkret für sie bedeutet“, sagte der umtriebige Chef der SPD-Landtagsfraktion. „Das hat überall große Irritationen ausgelöst.“ Ganz offensichtlich auch in Ramelows eigener Partei und bei seinen Koalitionspartnern SPD und Grüne.

          Auch im Internet wird heftig diskutiert. Während einige Kommentatoren in sozialen Netzwerken von einem sehr guten Vorschlag sprachen, der ein Stück mehr Freiheit bringe, äußerten sich andere besorgt: Ein solcher Schritt komme viel zu schnell, und etwa Abstandsregelungen müssten weiterhin gelten.

          Hey dämpfte die Erwartungen. Er gehe davon aus, dass auch vom 6. Juni an in Thüringen Drittligaspiele im Fußball ohne Zuschauer ausgetragen werden - genauso wie in anderen Bundesländern. „Es ist nicht so, dass wir jetzt das Schweden Deutschlands werden.“ Schweden hat mit deutlich freizügigeren Maßnahmen als der Rest Europas auf die Corona-Krise reagiert: Schulen, Restaurants und Geschäfte sind zum Beispiel durchweg offen geblieben in dem skandinavischen EU-Land.

          Was ist Ramelows Plan? „Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen“, zitierten ihn am Samstag die Zeitungen der Zeitungsgruppe Thüringen. „Ich werde dem Kabinett vorschlagen, dass wir jetzt die Weichen stellen, damit wir im Kern auf besondere Schutzvorschriften, die für alle Menschen in Thüringen gelten, verzichten können.“ Vorschriften zu Mindestabstand, Mundschutz sowie Kontaktbeschränkungen könnten der Vergangenheit angehören, hieß es. Auf seiner Homepage ergänzte Ramelow: „Das Motto soll lauten: ,Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten.‘“

          Details werden erst am Dienstag besprochen

          Details sollen nach Angaben einer Regierungssprecherin in der Kabinettssitzung am Dienstag beraten werden. Im Gespräch ist, dass an die Stelle landesweiter Vorgaben lokale Maßnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird. Dafür wird ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche genannt. Der wird nach jüngsten Zahlen der Staatskanzlei lediglich in einem Landkreis überschritten: dem Kreis Sonneberg im Süden des Freistaates. Den Plänen nach soll der Landeskrisenstab aufgelöst und durch ein Alarmsystem ersetzt werden, bei dem das Gesundheitsministerium die zentrale Steuerung übernimmt.

          Ein ähnliches Vorgehen gibt es bereits für Regionen mit sehr hoher Infektionsrate. Liegt sie in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über dem Wert von 50, müssen die örtlichen Behörden Schritte zur Eindämmung der Pandemie ergreifen, die über die Landesvorgaben hinausgehen. Das hat die Kreise Greiz und Sonneberg getroffen.

          Sozialdemokrat Hey betonte, es gehe nicht darum, alle Beschränkungen aufzuheben, sondern sie regional so weit zurückzufahren, wie es das Infektionsgeschehen zulasse. Dazu sollen Kommunen mehr Verantwortung erhalten, bräuchten aber klare Maßgaben und Hilfestellungen vom Land. Auch Heys Parteikollege Wolfgang Tiefensee dringt auf Landesvorgaben zu Hygiene- und Schutzstandards. Sonst drohe ein „Überbietungswettbewerb um die lockerste und großzügigste Regelung“, warnte der Wirtschaftsminister. Bei einem Ende des Lockdowns könnten alle Unternehmen und Einrichtungen, für die noch Einschränkungen gelten, wieder öffnen, sagte Tiefensee und nannte Schwimmbäder, Wellness-Anbieter sowie Angebote von Reiseveranstaltern.

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