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Corona-Hilfe : Bundeswehr-General fordert baldiges Ende des Einsatzes in Altenheimen

Ein Soldat füllt während eines Pressetermins in Stuttgart in einem Pflege- und Altenheim einen Zettel aus. Bild: dpa

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat das Corona-Kontingent der Bundeswehr auf 25.000 Soldaten aufgestockt. Generalleutnant Martin Schelleis warnt nun: Die Einsatzbereitschaft der Truppe leidet darunter.

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          Der kommandierende General für die Corona-Hilfen der Bundeswehr hat dazu aufgefordert, möglichst rasch den Einsatz Tausender Soldatinnen und Soldaten in Alten- und Pflegeheimen zu beenden. Die deutschen Streitkräfte stünden schnell und flexibel für die akute Nothilfe zur Verfügung, aber es gelte auch: „Amtshilfe ist kein Dauerzustand“, sagte Generalleutnant Martin Schelleis.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Der Nationale Territoriale Befehlshaber teilte am Donnerstag mit, dass derzeit 18.000 Soldaten Corona-Hilfe leisten würden. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte das Kontingent Anfang der Woche auf 25.000 aufgestockt. Sie äußerte zudem die Vermutung, dass Soldaten bei der Ausweitung der Impfkampagne in Deutschland noch deutlich mehr gebraucht werden. „Ich glaube, dass das notwendig sein kann, wenn eben Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung stehen wird und es darum geht, möglichst viele Menschen möglichst schnell zu impfen“, so die Verteidigungsministerin. 

          Mit Stand von Donnerstag sind mehr als 4000 Kräfte in Heimen tätig, unter anderem für Schnelltests. Es könnten kurzfristig bis zu 10.000 uniformierte Helfer mobilisiert werden. Schelleis gab aber zu bedenken: „Unser Hauptauftrag ist die äußere Sicherheit“. Es gebe „wirklich Handlungsbedarf in der Aufstellung für künftige zivile Krisen“.

          Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis der Bundeswehr, spricht am 18.November 2020 im Gesundheitsamt in Grevenbroich.
          Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis der Bundeswehr, spricht am 18.November 2020 im Gesundheitsamt in Grevenbroich. : Bild: dpa

          Nach anfänglich unkomplizierter Amtshilfe gerate nun allmählich die Kern-Einsatzbereitschaft der Truppe in Mitleidenschaft. Schelleis erläuterte, dass derzeit der Übungs- und Lehrgangsbetrieb bei Heer, Marine und Luftwaffe ernsthaft eingeschränkt werden müsse, um 25.000 aktive Soldatinnen und Soldaten überwiegend in hoher Corona-Bereitschaft zu halten.

          Gewünscht und auch geplant ist, dass die uniformierten Test-Helfer möglichst bald durch rasch eingewiesenes ziviles Personal ersetzt werden. Dieses fehlt seit Wochen, was, „mit Blick auf die Letalität“ (Schelleis), also die rasant steigende Zahl von Todesfällen in Heimen, die Bundeswehr auf den Plan rief. Doch auch die seit Dezember angebotene Hilfe wurde zunächst nur zögerlich abgefragt.

          Wie sich herausstellte, scheuten Einrichtungen und Institutionen offenbar die möglichen Kosten, etwa für Unterbringung und Verpflegung der Soldaten. Seit eine öffentlichkeitswirksame Regelung der Kostenfrage durch Kabinettsbeschluss erfolgte, steigen die Anforderungen rasant, innerhalb weniger Tage von 350 auf die genannten 4000 Kräfte. Die Soldaten müssten, so Schelleis, „zunehmend durch ziviles Personal ersetzt werden“. Zugleich betonte er aber: „Wir bleiben solange, wie wir gebraucht werden.“

          Das ist auch mit Blick auf das Impfgeschehen nötig, bei dem die Bundeswehr eine starke Ausweitung ihrer Einsätze bei zunehmender Anzahl von verfügbaren Impfdosen erwartet. Von den helfenden Uniformierten in den Heimen ist nur ein Bruchteil bereits geimpft worden.

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