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Exit Schritt für Schritt : Merkels Medizin ist die richtige

Bald überflüssig, weil unverhältnismäßig? Polizisten lösen in der Frankfurter Innenstadt eine „Versammlung“ auf. Bild: dpa

Die Antwort auf die Frage, wie wir aus dem Lockdown wieder herauskommen, liegt im Politikstil der Kanzlerin: Schritt für Schritt. Denn Normalität kehrt nur mit einem Impfstoff zurück.

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          Die Kriegserklärung an das Coronavirus, die in aller Welt mit wechselndem Erfolg erging, stellt die Politik vor ein altes Problem: Wie kommt man aus dem „Ausnahmezustand“ wieder heraus, und wann ist der richtige Zeitpunkt dafür? Wann ist der Sieg über das Virus tatsächlich ein Sieg?

          So banal der Satz in der für Bund und Länder maßgeblichen Stellungnahme der „Leopoldina“ auch sein mag, er beschreibt das zentrale Problem: „Die schrittweise Öffnung des Lockdowns wird absehbar deutlich schwieriger werden als das abrupte Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens.“ Auch die Antwort, wie es gehen soll, steckt darin. Sie liegt, welch ein Finale, im Politikstil der Kanzlerin: Schritt für Schritt.

          Sommerferien ausfallen lassen oder verkürzen?

          Das ist schon deshalb geboten, weil ein „Sieg“ über das Virus erst in Sicht ist, wenn es einen Impfstoff gibt – hoffentlich schneller als die Ausbreitung einer kaum steuerbaren „Herdenimmunität“. Die Corona-Krise hat jäh in Erinnerung gerufen, dass nur die Impfung eine Integration unserer Gesellschaft, eine Teilnahme aller an allem wieder möglich macht. Bis dahin muss Ersatz geschaffen werden, im Wesentlichen durch Schutzkleidung, Masken und Tests. Ob die Kapazitäten jeweils reichen, ist jedoch zweifelhaft. Die Corona-Tests auf eine halbe Million am Tag zu steigern, wie jetzt gefordert wird, ist wünschenswert, aber derzeit außer Reichweite.

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          Um neue Infektionswellen zu verhindern, die das Gesundheitssystem überlasten, werden Kontaktbeschränkungen also unausweichlich sein, mit besonderer Berücksichtigung der (älteren) Risikogruppen und der (jüngeren) symptomlosen Infizierten. Der Pflegebereich bleibt daher neben Krankenhäusern und Arztpraxen die größte Herausforderung, und an Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern ist erst einmal nicht zu denken.

          Die Leopoldina-Akademie hat deshalb auch Hoffnungen enttäuscht, Kindergärten und Schulen könnten alsbald vollständig wieder geöffnet werden. Kindergärten sind ein Ansteckungsherd, sollten also geschlossen bleiben, Grundschulen nur mit Einschränkungen wieder geöffnet werden. Das hat Folgen für die Arbeitswelt. Diskussionswürdig ist die Anregung, die Sommerferien ganz oder teilweise ausfallen zu lassen – damit wäre den Schülern, aber auch zahlreichen Unternehmen geholfen.

          Schritt für Schritt – das betrifft vor allem das Wirtschaftsleben, wo sich die Souveränität der Politik in mehr Verhältnismäßigkeit äußern sollte: Wo immer Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden können, sollten Einzelhandel, Restaurants, Büros und Behörden wieder geöffnet werden. Mit anderen Worten: Was der Bäcker seit Wochen kann und darf, sollte dem Buchhändler nicht länger verwehrt bleiben. Die hohe Akzeptanz der strengen Beschränkungen spricht dafür, dass solche Lockerungen nicht in Anarchie enden werden.

          Zwischen Ministerpräsidenten und Bundesregierung besteht schon vor der Konferenz der Kanzlerin am Mittwoch ein Konsens über dieses schrittweise Vortasten und darüber, dass der Einstieg in den Ausstieg frühestens nach dem 19. April in Frage kommt. Es wird nicht ausbleiben, dass Länder dann unterschiedliche Wege gehen. Das liegt an geographischen und demographischen Gründen, aber auch daran, wie unterschiedlich die Bedeutung der Wirtschaft für Staat und Gesellschaft bewertet wird.

          Reiche Länder können sich die Schließung der Wirtschaft länger leisten als arme; die armen wiederum erliegen leicht der Illusion, der vorerst gut ausgestattete Staat könne die Wirtschaft auf Dauer einfach ersetzen. Insofern gilt selbst für diesen Ausnahmezustand: In der neuen Normalität steckt die alte.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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