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Corona-Beschlüsse in Berlin : Um Schlimmeres abzuwenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin Bild: Reuters

Müssen die Bürger vorsichtiger sein, als es die Politiker auf dem „historischen“ Corona-Gipfel beschlossen haben? Ja, sie sollten den Appell an ihre Selbstverantwortung unbedingt beherzigen.

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          Das Kanzleramt wird inzwischen verstanden haben, dass man in der Politik das Attribut „historisch“ jedenfalls nicht schon vorab bemühen sollte. Denn schnell gesellt sich ihm das Substantiv „Niederlage“ zu, wenn das historische Ereignis nicht so endet, wie die Planer es sich gewünscht hatten. Und vollständig zufrieden war schon die Kanzlerin nicht mit den Beschlüssen, die beim Treffen mit den Ministerpräsidenten gefasst wurden. Die seien „nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden“, wird sie zitiert. Kanzleramtsminister Braun sagte, nun müssten die Bürger über das hinausgehen, was die Ministerpräsidenten beschlossen hätten.

          Die Bundeskanzlerin vermochte also in einer Angelegenheit, die sie als existenziell betrachtet, nicht das durchzusetzen, was sie für geboten hielt. Und die Regierungschefs der Länder konnten sich – offenbar nicht allein aus Merkels Sicht – nicht auf das schon jetzt Nötige verständigen, um die sich auch in Deutschland beschleunigende Verbreitung des Coronavirus aufzuhalten. Geschlossenheit im Angesicht einer Gefahr, die auch kein Ministerpräsident unterschätzen will, sieht anders aus.

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