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Corona-Beratungen : Hat da jemand „schlumpfig“ gesagt?

  • -Aktualisiert am

Markus Söder am Donnerstag in München Bild: dpa

Bis in den späten Abend hinein ringen die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten um die neue Linie in Sachen Corona. Zu fortgeschrittener Stunde kommt es in der Schalte zum Schlagabtausch.

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          „Wir haben es gerade noch mit dem ,Guten Abend‘ geschafft und müssen noch nicht ,Guten Morgen‘ sagen.“ Mit dieser launigen Begrüßung begann Angela Merkel (CDU) am späten Mittwochabend, eine halbe Stunde vor Mitternacht, die Pressekonferenz nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Corona-Pandemie. Für die Bundeskanzlerin, die es gewohnt ist, mit ihren europäischen Partnern in Brüssel bis weit in den Morgen hinein zu verhandeln, ist diese Zeit noch nicht besonders spät. Aber für die Corona-MPK, wie die Ministerpräsidentenkonferenz abgekürzt heißt, waren fast zehn Stunden der Verhandlungen schon allerhand.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Fragte man am nächsten Morgen bei Teilnehmern nach, wieso es so lange gedauert habe, konnte die Antwort schon mal lauten: Das habe ich mich auch gefragt. Den einen, alles entscheidenden Grund dafür habe es nicht gegeben. Vielmehr war es offenbar so: Die inhaltlichen Beratungen über kleine Schritte zur Öffnung des privaten und öffentlichen Lebens in einer Zeit mit wieder steigenden Infektionszahlen, besonders des so gefährlichen mutierten Virus, waren eingebettet in eine Mischung aus Parteienstreit in einem Superwahljahr, Eitelkeiten und schlechte Vorbereitung.

          Es begann damit, dass die ersten dreieinhalb Stunden nur über die Vorbemerkung des später gefassten Beschlusses diskutiert wurde. So wurde es aus Teilnehmerkreisen berichtet. In dieser Vorbemerkung ging es um die pandemische Lage, das Impfen und das Testen. Inhaltlich schien mancher nicht ganz trittfest zu sein. Immer wieder verwechselten Teilnehmer zum Beispiel Schnelltests und Selbsttests.

          Die sozialdemokratischen Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, gingen „massiv“, wie es hieß, auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) los, weil dieser nicht genügend Schnelltests bereitstelle. Er habe seine Aufgaben nicht gemacht, hieß es. Spahn verteidigte sich. Tests seien ausreichend verfügbar, und wenn die Länder testen wollten, dann sollten sie das tun. Merkel sprang Spahn bei und bekräftigte dessen Darstellung.

          Die beiden Regierungschefinnen wechselten das Thema und warfen Spahn anschließend vor, es gebe nicht genügend Selbsttests. In Rheinland-Pfalz wird am 14. März ein neuer Landtag gewählt. Irgendwann schaltete sich der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ein und sagte, es sei ja ganz schön, wenn man ein bisschen Wahlkampf mache, aber ein Signal der Zerstrittenheit der Runde wäre nicht gut.

          Erst am späteren Nachmittag, als es draußen bereits zu dämmern begann, kam die Runde auf die konkreten Schritte zur Lockerung der Corona-Maßnahmen zu sprechen. Es gab allerdings ein Problem mit der Vorbereitung. Die Länder hatten kurz vor dem um 14 Uhr beginnenden Treffen mit der Kanzlerin auf eigene Faust an der Beschlussvorlage herumgebastelt, die am Mittwochmorgen um 7.30 Uhr formuliert worden war. Für Merkel war das die Verhandlungsgrundlage. Als von Seiten der Länder auf das geänderte Papier Bezug genommen wurde, war die Kanzlerin überrascht. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sagte, so etwas müsse man doch mitteilen.

          Das war aber nur das handwerkliche Problem. Denn viele der Länder wollten inhaltlich in eine andere Richtung als Merkel. Sie drangen auf frühere Lockerungen, vor allem der Einzelhandel solle schneller wieder öffnen dürfen als bisher vorgesehen. Das wiederum lehnte die Kanzlerin ab. Um eine Einigung zu erzielen, opferte sie jene Zahl, die erst bei der vorigen Ministerpräsidentenkonferenz neues Gewicht erlangt hatte: die Inzidenz von 35. Bestimmte Lockerungen sollten erst stattfinden, wenn nicht mehr als 35 Infektionen auf 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen gemeldet würden.

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