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Christian Wulff : Von verlorenem Vertrauen

  • -Aktualisiert am

Christian Wulff: Was bleibt, ist Mitleid Bild: dapd

Es sieht so aus, als könnte die rechtliche Klärung bald zu einer Entlastung Christian Wulffs führen. So wie er es vorhergesagt hatte. Doch bei seinem Rücktritt ging es um weit mehr.

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          „Was die anstehende rechtliche Klärung angeht, bin ich davon überzeugt, dass sie zu einer vollständigen Entlastung führen wird“, hatte Christian Wulff am Tag seines Rücktritts vom Amt des Bundespräsidenten vorausgesagt. Am 17. Februar 2012, einem Freitag, war das gewesen, einen Tag nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover mitgeteilt hatte, sie wolle Ermittlungen wegen Bestechlichkeit gegen das amtierende Staatsoberhaupt aufnehmen. Nun, fast 14 Monate später, spricht - unter dem Vorbehalt, noch sei nicht aller Tage Abend - vieles dafür, dass Wulff recht behalten könnte. Vom Ausgang des strafrechtlichen Verfahrens freilich hatte Wulff sein Verbleiben im Amt nicht abhängig gemacht.

          In seiner Erklärung, vorgetragen im Schloss Bellevue, hatte er seinen Rücktritt damit begründet, das Land brauche einen Präsidenten, der sich „uneingeschränkt“ seinen nationalen und internationalen Aufgaben widmen könne, und einen Präsidenten, „der vom Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen wird“. Dann äußerte er das Eingeständnis und nannte seine Begründung für den Rücktritt: „Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen und damit meine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt sind. Aus diesem Grund ist es mir nicht mehr möglich, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist.“

          Eine Serie von Kommunikationspannen

          Ein von Wulff zu verantwortendes Konglomerat von Verschwiegenem, Halbwahrheiten und Ungehörigkeiten war es gewesen, das eine knapp zwei Monate lange Debatte in Gang gehalten hatte, ob der frühere niedersächsische Ministerpräsident den Anforderungen genüge, Bundespräsident zu sein. Jenseits der strafrechtlichen Relevanz der Dinge ging es stets um den Eindruck, Wulff habe von alten Bekannten und neuen Freunden, von Gönnern jedenfalls, Geschenke entgegengenommen - und in der öffentlichen Debatte jener Monate schwang stets der Vorwurf mit, er habe sich aushalten lassen, was Wulff bestritten hat. Lächerliches gab es auch - wie das unter solchen Umständen immer der Fall ist. Der Familie Wulff war fürs Kind ein rotes Spielauto - ein sogenanntes Bobby Car - geschenkt worden. Fügt man diesem Suchbegriff ein „W“ an, schlägt das Wortergänzungsprogramm der Suchmaschinen noch heute den Namen „Wulff“ vor.

          Ihren Anfang hatte die „Affäre Wulff“ in einem Kredit der Ehefrau (Edith Geerkens) eines alten und väterlichen Freundes (Egon Geerkens) im Oktober 2008 - 500.000 Euro zur Finanzierung eines neuen Eigenheims in Großburgwedel - und der Aussage Wulffs im Februar 2010 vor dem niedersächsischen Landtag, mit diesem keine geschäftlichen Beziehungen zu unterhalten. Von da an bewahrheitete sich die Erfahrung vieler Politiker. Nicht der ursprüngliche Anlass einer „Affäre“, sondern die Art ihrer öffentliche Bewältigung führt zum Rücktritt. Der Versuch Wulffs, am Tag ihrer Drucklegung die Berichterstattung der „Bild“-Zeitung über den Kredit im Dezember 2011 mittels eines Anrufes bei Chefredakteur Kai Diekmann zu vereiteln, ist in der Serie der Kommunikationspannen mutmaßlich der entscheidende Fehler gewesen.

          Das Flehen und das Drohen des Bundespräsidenten, seine Beziehungen zu der Zeitung und zum Springer-Verlag insgesamt zu beenden und nun „Krieg“ zu führen, landete auf der Mailbox des Journalisten. Nun erinnerten sich andere Journalisten an ähnliche Erfahrungen mit Wulff. Neue Berichte zum Thema „Wulff und die Medien“ waren die Folge. Der einst in Umfragen als beliebtester Politiker geltende Wulff mag sich - auch noch zu Beginn seiner Zeit als Bundespräsident - in seiner Wahrnehmung bestätigt gefühlt haben, von manchen Medienleuten verfolgt zu werden. Berichte, er sei Bundespräsident geworden, weil sich Angela Merkel eines innerparteilichen Konkurrenten habe entledigen wollen, mag er dazu gezählt haben. Doch das Bömbchen in der Mailbox hatte er selbst gelegt.

          Ermittlungen wegen Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme

          Schon die Wochen nach seiner Wahl zum Nachfolger Horst Köhlers standen - missverständlicher Äußerungen wegen - unter einem schlechten Stern. Wegen der Katastrophe bei der „Love-Parade“ in Duisburg hatte er den dortigen Oberbürgermeister an den Grundsatz der politischen „Verantwortung“ erinnert - und hatte sich fortan des Vorwurfs zu erwehren, auf ungebührliche Weise dessen Rücktritt verlangt zu haben. Wulff wollte den Vorwurf nicht gelten lassen - so als ob im politischen Gewerbe der Ruf nach „Übernahme politischer Verantwortung“ nicht ein Synonym für die Forderung nach Rücktritt wäre. Fatalerweise für Wulff erinnerten sich zudem einige seiner CDU-Parteifreunde daran, dass Wulff schon früher - als Ministerpräsident und stellvertretender CDU-Vorsitzender - in Hintergrundgesprächen und SMS-Kurzmitteilungen gerne über sie und sogar Angela Merkel gelästert habe. Das minderte die Zahl seiner wahren Freunde, was sich, als er sie brauchte, dann auswirkte.

          In der SPD wiederum wurde an frühere „Affären“ erinnert. Als Gerhard Glogowski, vormaliger niedersächsischer Ministerpräsident, und Johannes Rau, ehemaliger Bundespräsident, vergleichbaren Vorwürfen ausgesetzt gewesen seien, habe Wulff nach „Sauberkeit“ gerufen wie wenige sonst. Nun solle mit anderen Maßstäben gemessen werden. Schadenfreude ist eine gefährliche Sache im politischen Geschäft.

          Die Entlassung Olaf Glaesekers durch Wulff brachte keine Entlastung für den Bundespräsidenten. In Hannover und dann auch in Berlin war Glaeseker nicht nur sein Pressesprecher gewesen, sondern sein engster Berater und so etwas wie sein Alter Ego. Die Entscheidung kurz vor Weihnachten 2011, ihn - wie es nach dem Beamtenrecht üblich ist - ohne Begründung zu entlassen, sah wie ein „Bauernopfer“ aus. Tatsächlich war Glaeseker in manche Details der späteren „Kredit-Affäre“ nicht eingeweiht gewesen. Vor allem aber wurde die Sache um eine Angelegenheit erweitert: Den „Nord-Süd-Dialog“, wie eine opulente Zurschaustellung der wirtschaftlich erfolgreichen Bundesländer Niedersachsen und Baden-Württemberg genannt wurde. Gegen deren Organisator Manfred Schmidt und gegen den Wulff-Vertrauten Glaeseker wurden Ermittlungen wegen Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme eingeleitet – wegen Urlaubseinladungen. Der Vorwurf, Wulff habe davon gewusst, aber nichts unternommen, lag nahe. Er hat es bestritten. Selbst manche seiner verbliebenen Verteidiger aber mochten das nicht glauben.

          Die „Klinkerhölle von Großburgwedel“

          Von Beginn der „Affäre Wulff“ mit der Berichterstattung am 13. Dezember 2011 an fiel auf, dass die Zahl und das Gewicht seiner Verteidiger überaus übersichtlich war. Allein Peter Altmaier wurde ins Feuer der Talk-Shows geschickt, was seiner damaligen Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU entsprach. Im Januar hatte er genug davon. Es blieb Peter Hintze als Verteidiger. Volker Kauder, der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, hielt sich öffentlich zurück. Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, zögerte ziemlich lange, ehe sie ihr Vertrauen in die Amtsführung Wulffs bekundete, was sie stets um ihre Erwartung ergänzte, Wulff werde für Aufklärung sorgen. Die CDU-Führung vermied es, mit anderen politischen Kampagnen zur Entlastung des Bundespräsidenten beizutragen.

          Intern aber wurde von Anfang an die Vermutung geäußert, die „Affäre Wulff“ könne für diesen ein schlimmes Ende nehmen. Das kreditfinanzierte Eigenheim wurde seines Aussehens wegen als die „Klinkerhölle von Großburgwedel“ geschmäht. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich gegen fraktionsinterne Spekulationen zu wenden, er stehe als Nachfolger bereit. An der Spitze der Unions-Parteien aber kamen schlimme Berichte an. „Die CDU-Basis wendet sich mit Kopfschütteln ab“, war ihr Tenor. Wulff hatte keine Freunde mehr. Es war so weit - wie es in den Lehrbüchern der Politik steht. Was bleibt, ist Mitleid.

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