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Asiatischer Inselstreit : China verstärkt Marine

  • -Aktualisiert am

Chinesische Schiffe auf einem Atoll der Spratly-Inseln. Bild: Reuters

China reagiert auf den Inselstreit im südchinesischen Meer und stellt sein erstes Miltär-Weißbuch vor. Um seine Ansprüche auf umstrittene Atolle zu untermauern, soll die Marine des Landes vergrößert werden.

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          China will seine Verteidigung zur See vom Küstenschutz auf einen Hochseeschutz ausweiten. In einem ersten „Weißbuch“ zur Militärstrategie, das am Dienstag in Peking vorgelegt wurde, heißt es, dass China seine „aktive Verteidigungsstrategie“ ausweiten müsse, um die Aufgaben einer neuen Ära wahrzunehmen. Ein starkes Militär sei Teil des von Parteichef Xi Jinping angestrebten „chinesischen Traums“. Um diesen zu verwirklichen, sei auch eine neue Informationstechnologie für das Militär nötig.

          Chinas Militär sei „aktiv defensiv“ orientiert, werde aber im Fall eines Angriffs zurückschlagen, sagte ein Militärsprecher in Peking. Das maritime Schlachtfeld sei größer geworden, und die chinesische Marine müsse reagieren und ihre Rechte global verteidigen. In dem Weißbuch wird auch direkt auf den Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer verwiesen, wo sich Gebietsansprüche von China und fünf anderen Staaten überlappen. Dort waren in den vergangenen Wochen die Spannungen gestiegen, nachdem bekannt wurde, dass China auf Atollen im Gebiet der von mehreren Seiten beanspruchten Spratly-Inseln künstliche Inseln aufschüttet, die als Militärstützpunkte genutzt werden können. Die amerikanische Regierung hat China vorgeworfen, mit dem Ausbau der Inseln Sicherheit und Frieden in dem Gebiet zu gefährden.

          China hatte am Wochenende offiziell Protest gegen den Überflug eines amerikanischen Aufklärungsflugzeugs über seine neu aufgeschütteten Inseln eingelegt und die Mission als gefährliche und unverantwortliche Provokation bezeichnet. In dem Weißbuch wirft China jetzt seinerseits den Nachbarstaaten vor, die Rechte Chinas im Südchinesischen Meer zu missachten und auf chinesischem Territorium zu bauen. Unter Hinweis auf die Vereinigten Staaten wird kritisiert, dass sich Kräfte von außerhalb in den Konflikt zwischen China und den anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meers einmischten.

          Als wichtige Aufgaben der chinesischen Streitkräfte werden neben der Sicherheit der Meere die nukleare Sicherheit und die Sicherheit im Weltraum erwähnt. Als Prioritäten für die Volksbefreiungsarmee wird neben der Wahrung der territorialen Integrität zu Land, zu Wasser und in der Luft die Wahrung der Einheit des Vaterlandes dargestellt. Damit wird auf die Wiedervereinigung Taiwans mit der Volksrepublik angespielt. Peking hat bis heute militärische Gewalt zur Wiedervereinigung nicht ausgeschlossen. Außerdem sollen die Fähigkeiten zur Abwehr von Cyber-Attacken verbessert werden. Egal wie stark China werde, es werde nie eine Politik der militärischen Expansion verfolgen, heißt es in dem Papier.

          Umstrittenes Projekt : China baut Landebahn mitten im Meer

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