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Chemnitz nach den Protesten : Und jetzt wieder Alltag?

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Chemnitz am Montagabend nach dem Konzert. Bild: AFP

65.000 Menschen setzen beim „Wirsindmehr“-Konzert in Chemnitz ein Zeichen gegen rechte Gewalt. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht. Und für Aufregung sorgt wieder einmal eine AfD-Politikerin.

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          Nach einem umjubelten Konzert gegen Rassismus vor 65.000 Zuschauern steht für Chemnitz und Sachsen wieder der Alltag im Kampf gegen Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Gewalt an. Landes-Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) will am Dienstag eine Streitschrift vorlegen, in der sie eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit fordert. Köpping sieht in unbewältigten Ungerechtigkeiten und Lebensbrüchen nach der Wende eine der Ursachen für die Wut und Unzufriedenheit vieler Ostdeutscher. Ihr Buch „Integriert doch erst mal uns!“ kommt zu einer Zeit, in der sich viele nach rechten Demos in Chemnitz fragen, warum der Zulauf im Osten dazu so groß ist.

          Der aus Thüringen stammende Fraktionsgeschäftsführer der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, warnte davor, in Kürze wieder zur Tagesordnung überzugehen. „Die Situation in Ostdeutschland ist fragil. Die Demokratie dort ist nicht so gefestigt, die politische Mitte nicht so stark. Ich bin sehr besorgt“, sagte er am Montagabend in der Phoenix-Fernsehsendung „Unter den Linden“.

          Regierungserklärung von Kretschmer am Mittwoch

          Der sächsische Landtag will Hintergründe und Folgen der Vorfälle aufarbeiten, die seit dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen bundesweit für Erschrecken sorgen. Dazu hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für Mittwoch eine Regierungserklärung angekündigt.

          Bei dem Konzert unter dem Motto „#wirsindmehr“ spielten am Montagabend in Chemnitz Bands wie die Toten Hosen, Kraftklub und die Rapper Marteria und Casper. Die Stadt bezifferte die Zahl der Besucher auf 65 000. Nach Polizeiangaben blieb es friedlich. In der Nacht zu Dienstag sei es ruhig geblieben – es sei zu keinen Straftaten im Zusammenhang mit dem Konzert gekommen, teilte ein Sprecher der Polizei am frühen Morgen mit. Geplante Gegenveranstaltungen des ausländer- und islamfeindlichen Bündnisses Thügida und der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz waren von der Stadt untersagt worden.

          Nach dem Konzert wandte sich AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch auf Twitter an die Besucher und schrieb: „Ihr seid nicht mehr. Ihr seid Merkels Untertanen, ihr seid abscheulich - und ihr tanzt auf Gräbern.“ Dieser Tweet wiederum löste im Netz zahlreiche empörte Reaktionen aus.

          In Chemnitz war es zuvor tagelang zu Demonstrationen von Rechtsgerichteten, Neonazis und Gegnern der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sowie zu Gegenprotesten gekommen. Anlass war, dass ein Deutscher erstochen worden war, mutmaßlich von einem Iraker und einem Syrer, die inzwischen in Untersuchungshaft sitzen.

          Der gemeinsame Demonstrationszug von AfD und Pegida am Samstag gibt der Debatte über eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz neue Nahrung. Davon unabhängig nehmen der niedersächsische und der Bremer Verfassungsschutz jetzt den AfD-Nachwuchs ins Visier. Im Zusammenhang mit den Protesten und Demonstrationen in Chemnitz gibt es bisher 51 Ermittlungsverfahren. Meist sind die Täter unbekannt, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mitteilte.

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