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Chemnitz : Grüne fordern Offenlegung von Chatprotokollen

Bild: dpa

In der Diskussion um die Einzelheiten der rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz im letzten Herbst fordern die Grünen nun die Offenlegung der vom LKA ausgewerteten Chatprotokolle damaliger Demonstrationsmitglieder.

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          Nach dem Bekanntwerden weiterer Einzelheiten der rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz im Herbst 2018 haben die Grünen Aufklärung gefordert. Die Ermittlungsergebnisse des Landeskriminalamtes zu Chatprotokollen von Demonstrationsteilnehmern müssten umgehend veröffentlicht werden, sagte der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann am Dienstag. Es müsse zudem klargestellt werden, seit wann der Polizei bekannt gewesen sei, dass es in Chemnitz gezielt vorbereitete und durchgeführte Gewalttaten gegen Migranten gegeben habe. Vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) verlangten Grüne und Linke, seine „verharmlosende Äußerung“ zu den Geschehnissen vor einem Jahr zurücknehmen. Laut einem Bericht von „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR liegen dem sächsischen Landeskriminalamt Handy-Chats von Demonstrationsteilnehmern vor. Die Dokumente legen nahe, dass es zu Verabredungen über Gewalt gegen Migranten gekommen sei, Chatteilnehmer sollen auch den Begriff „Jagd“ verwendet haben.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.
          Oliver Georgi
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          In der Öffentlichkeit war in den Wochen nach den Ausschreitungen über die Verwendung des Begriffs „Hetzjagd“ gestritten worden. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen hatte damals in Abrede gestellt, dass „Hetzjagden“ stattgefunden haben. Auf die Berichte reagierte er zurückhaltend. „Ich kann nicht beurteilen, ob die in dem Chat-Auszug getroffenen Aussagen den Rückschluss zulassen, dass es in Chemnitz Hetzjagden gab. Dies müssen die mit dem Vorgang befassten Polizeibehörden tun, die für die Beurteilung zuständig sind“, sagte Maaßen dieser Zeitung. Seine Aussagen im vergangenen Jahr verteidigte er damit, dass die Polizeibehörden und die Generalstaatsanwaltschaft zu dem gleichen Ergebnis gekommen seien.

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