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Maaßen-Kommentar : Rückzugsgefechte

Hätte Seehofer Maaßen schon längst stoppen müssen? Bild: AFP

Sicher ist, dass es in Chemnitz ausländerfeindliche Angriffe in großer Zahl gegeben hat. Warum sich Maaßen in diese Debatte eingeschaltet hat, bleibt sein Geheimnis.

          In der einen oder anderen Form können die Berichte, die Hans-Georg Maaßen abzugeben hat, nichts anderes sein als schön verpackte Rückzugsgefechte. Über „Hetzjagden“ in Chemnitz lässt sich lange streiten – sicher ist, dass es dort ausländerfeindliche Angriffe in großer Zahl gegeben hat. Warum sich Maaßen in diese Debatte eingeschaltet hat und obendrein eine Theorie mitlieferte, wie es womöglich zu einer „Falschinformation“ kommen konnte, bleibt sein Geheimnis. Sollte sich herausstellen, dass ein Video, das diese Theorie belegen soll, aus zweifelhafter Quelle stammt, mag das Sache des Verfassungsschutzes sein. Weder relativiert sich damit aber der Charakter der menschenverachtenden Stimmung, die in Chemnitz verbreitet wurde, noch berechtigt es den höchsten Verfassungsschützer, politisch brisante Schlussfolgerungen zu ziehen: dass ein Video verbreitet worden sein könnte, um von einem „Mord“ abzulenken.

          Bundesinnenminister Horst Seehofer erweckt den fatalen Eindruck, sich erst jetzt ein Bild zu machen. Das hätte er spätestens tun müssen, als das Interview von Maaßen, das er zu allem Überfluss einer Boulevardzeitung gab, in seinem Haus autorisiert, also gegengelesen und „genehmigt“ wurde. In welcher Verfassung ist das Bundesinnenministerium, dass nicht alle Alarmglocken läuteten? Vorerst lässt sich das nur damit erklären, dass Maaßen die Stimme seines Herrn war und die Kritik am Kanzleramt, voreilig von „Hetzjagden“ gesprochen zu haben, noch übertreffen wollte. Dazu ist der Verfassungsschutz aber nicht da.

          Die Sicherheitsbehörden haben seit Beginn der Flüchtlingskrise davor gewarnt, das einhergehende Sicherheitsrisiko zu unterschätzen. Maaßen stand da an vorderster Front. Er mag deshalb mit dem Kanzleramt zeitweilig auf Kriegsfuß gestanden haben. Das lässt sich noch entschuldigen, weil ihm dabei die Sicherheit und Stabilität des Landes am Herzen lag.

          Ärgerlich und folgenreich an dem Vorgehen Maaßens ist nun aber zweierlei: Er liefert Verschwörungstheoretikern Munition, vor deren Treiben er die Republik doch eigentlich schützen sollte; und er lenkt ab von einer Allianz der Rechtsextremisten mit der AfD, die mindestens so besorgniserregend ist wie jenes Sicherheitsrisiko. Wer sich, wie Seehofer und Maaßen, in dieser Situation auch noch Rückzugsgefechte leisten muss, macht nicht gerade eine glaubwürdige Figur als Ritter der wehrhaften Demokratie.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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