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Wahl für Fraktionsvorsitz : Özdemir startet Machtkampf bei den Grünen

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Grünen-Politiker Cem Özdemir (hier links neben Ministerpräsident Winfried Kretschmann) will wieder in der ersten Reihe stehen. Bild: dpa

Cem Özdemir will zurück in die erste Reihe. Zusammen mit Kirsten Kappert-Gonther will er die bisherigen Grünen-Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt und Hofreiter im Bundestag ablösen.

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          Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will die bisherigen Fraktionschefs seiner Partei im Bundestag ablösen und selbst an die Spitze der Abgeordneten rücken. Der frühere Parteivorsitzende tritt bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands am 24. September im Team mit der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther an. Das Bewerbungsschreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Die beiden wollen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ablösen, die abermals für die Doppelspitze kandidieren.

          „Wir sind überzeugt davon, dass ein fairer Wettbewerb der Fraktion gut tut – nach außen wie nach innen“, schreiben der 53 Jahre alte Özdemir und die 52 Jahre alte Kappert-Gonther in ihrer Bewerbung. Bis zur Bundestagswahl gehe es darum, auch als kleinste Fraktion im Parlament „mit neuem Schwung der Gegenpol einer schwachen Regierung zu sein“. Die beiden stellen darin klar, dass sie für den nächsten Wahlkampf im Bund keine Spitzenkandidatur anstreben. Dafür gelten Grünen-intern die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck als de facto gesetzt.

          Bisheriges Duo führt seit 2013

          Die Fraktionschefs werden zwar einzeln gewählt und nicht im Team, es muss aber mindestens eine Frau dabei sein. In der Regel sind auch beide Parteiflügel – Linke und sogenannte Realpolitiker – an der Spitze der Fraktion vertreten. Kappert-Gonther gehört wie Hofreiter zu den Parteilinken, Özdemir und Göring-Eckardt sind „Realos“.

          Gemeinsam mit Kirsten Kappert-Gonther will Cem Özdemir ab Herbst die Bundestagsfraktion der Grünen führen.

          Özdemir war bei der Bundestagswahl noch Parteichef und neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat der Grünen. Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP wurde er Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag und trat damit politisch in die zweite Reihe. Für den Parteivorsitz hatte er nicht abermals kandidiert.

          Das Duo Göring-Eckardt/Hofreiter führt die Fraktion bereits seit Oktober 2013. Bei der vorigen Fraktionswahl im Januar 2018 hatten die beiden ohne Gegenkandidaten jeweils nur rund zwei Drittel der Stimmen der 67 Grünen-Abgeordneten bekommen.

          „Wir sind die kleinste Oppositionsfraktion, aber tragen große Verantwortung“, schreiben Özdemir und Kappert-Gonther, die seit 2017 im Bundestag sitzt und dort Sprecherin der Grünen für Drogenpolitik ist. „Diese Verantwortung wollen wir mit Euch gemeinsam annehmen und bewerben uns als Team bei Euch als Fraktionsvorsitzende.“ Die Fraktion sei am „schlagkräftigsten“, wenn jeder und jede „eine aktive Rolle übernimmt und die eigenen Stärken auch ausspielen kann“. Zusammenarbeit solle nicht „Zuarbeit aus fein parzellierten Kleingärten“ sein, sondern „ein gemeinsames Einstehen für miteinander entwickelte Projekte“.

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