https://www.faz.net/-gpf-a51vx

Debatte um CDU-Parteitag : Merz: „Ich bin nicht der deutsche Trump“

  • Aktualisiert am

Friedrich Merz bei einer Digitaldebatte am 17. Oktober in Berlin Bild: Reuters

Friedrich Merz rechnet damit, dass die CDU angesichts hoher Infektionszahlen auf einen digitalen Parteitag Anfang kommenden Jahres zusteuert. Den Streit um die Verschiebung hält er für beendet.

          1 Min.

          Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat seinen Vorwurf der Intrige gegen Teile der Parteispitze verteidigt. In jeder Familie, selbst in der besten, gebe es mal einen ordentlichen Krach, rechtfertigte Merz am Montag im Deutschlandfunk seine harsche Wortwahl. Das sei aber jetzt erledigt und nun blicke man gemeinsam nach vorne.

          Merz hatte zuvor Teilen der Parteispitze vorgeworfen, die von ihr beschlossene Verschiebung des CDU-Bundesparteitages sei nicht wie zur Begründung angegeben in erster Linie der Corona-Pandemie geschuldet, sondern „der letzte Teil der Aktion 'Merz verhindern'“ gewesen. Das Partei-„Establishment“ wolle ihn nicht als neuen Vorsitzenden. Im Deutschlandfunk versicherte Merz nun, er habe durchaus aus Respekt vor den Parteigremien. Vergleiche zwischen seinem Auftreten und dem von Amerikas Präsident Donald Trump wies er zurück. „Ich bin nicht der deutsche Trump“, sagte Merz.

          Der frühere Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag bewirbt sich ebenso wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen um den Parteivorsitz. Inzwischen gibt es zwischen Parteispitze und Bewerbern eine Verständigung, dass die Wahl im Januar erfolgen soll.

          CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz rechnet nach eigener Aussage nicht mit einem Präsenzparteitag Mitte Januar. „Ich kann’s mir ehrlich gesagt nicht vorstellen“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk zur möglichen Ausrichtung eines großen oder mehrerer kleiner Präsenzparteitage. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in Aussicht gestellt, dass Einschränkungen bis Februar mehr oder weniger bestehen blieben, sagte der frühere Fraktionsvorsitzende der Union zur Begründung. „Wir werden wohl auf einen digitalen Parteitag zusteuern.“

          Ob das Parteiengesetz für eine digitale Abstimmung geändert werden muss, ist laut Merz eine Frage für die Juristen. „Das kann geklärt werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Weg finden.“ Auch eine schriftliche Schlussabstimmung zur Bestätigung sei möglich.

          Weitere Themen

          „Hohe psychische Belastung für Erzieher“ Video-Seite öffnen

          Kitas fordern Impfpriorität : „Hohe psychische Belastung für Erzieher“

          Ein Berliner Kita-Leiter erklärt, die psychische Belastung für Erzieher und Erzieherinnen nehme zu, da der zwischenmenschliche Kontakt für Kinder wichtig sei, aber in der Pandemie mit vielen Risiken verbunden ist. Daher hofft er auf bevorzugte Impfungen in diesem Bereich.

          Laschet: Die CDU braucht keinen „CEO“

          Seitenhieb gegen Merz : Laschet: Die CDU braucht keinen „CEO“

          Auf dem CDU-Parteitag teilt Armin Laschet eine Spitze gegen Friedrich Merz aus. Der gibt sich davon unbeeindruckt und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus. Norbert Röttgen scheitert im ersten Wahlgang.

          Topmeldungen

          Reaktion auf Vorsitzendenwahl : Wie Friedrich Merz seinen Trumpf verspielte

          Der Wunsch, Minister zu werden, kostet Friedrich Merz Unterstützung im eigenen Lager. Führende CSU-Leute üben sich bei Kommentaren zum neuen CDU-Vorsitzenden derweil in Zurückhaltung – um sich die Gunst des eigenen Chefs zu sichern.

          Vor dem Krisengipfel : Ruf nach echtem Lockdown wird lauter

          Vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten mehren sich Forderungen nach härteren Maßnahmen. Gesundheitsminister Jens Spahn spricht angesichts der neuen Virus-Varianten von „besorgniserregenden Meldungen“.
          Armin Laschet im September 2018 ungefähr 1200 Meter unter Tage in der Steinkohlenzeche Prosper Haniel in Bottrop.

          Neuer CDU-Vorsitzender : Der Wirtschaftspolitiker Armin Laschet

          Weniger Bürokratie, nicht „halb grün“, europäische Champions: Wofür der neue CDU-Chef wirtschaftspolitisch steht, hat er als Ministerpräsident schon in wichtigen Einzelfällen gezeigt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.