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Saarland : CDU und SPD einigen sich auf Koalition

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Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU (links) und ihre Stellvertreterin Anke Rehlinger (SPD) in Saarbrücken Bild: dpa

„Im Zeitplan“: Rund vier Wochen nach der Landtagswahl verkünden Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger die Neuauflage ihres Regierungsbündnisses.

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          CDU und SPD im Saarland haben sich auf die Fortsetzung ihrer Regierungskoalition verständigt. Wie die CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer in Saarbrücken mitteilte, schlossen die beiden Parteien am Mittwochabend ihre Koalitionsverhandlungen „erfolgreich“ ab. Auch die SPD-Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf, Anke Rehlinger, bestätigte die Einigung.

          Zu Inhalten wollten sich die beiden Verhandlungsführerinnen am Abend nicht äußern. Sie verwiesen auf eine gemeinsame Pressekonferenz am Donnerstagmorgen. „Wir haben lange und intensive Verhandlungen heute erfolgreich abgeschlossen, so wie wir es uns vorgenommen haben im Zeitplan", sagte Kramp-Karrenbauer. „Ich bin der festen Überzeugung, wir haben damit eine gute Grundlage für die nächsten fünf Jahre. Mit wichtigen Projekten für das Land, Projekten, die uns beiden am Herzen liegen."

          Rehlinger sagte, beide Parteien hätten in einigen Punkten „intensiv" miteinander „gerungen um die beste Lösung, für einen Kompromiss, aber auch für andere Wege". Die Zielrichtung sei stets gewesen, das Saarland „zukunftsfest" zu machen, indem „die Chancen und Möglichkeiten, die wir uns mit der Einigung bei den Bund-Länder-Verhandlungen erarbeitet haben", genutzt würden.

          Bei der Landtagswahl Ende März war die Union mit 40,7 Prozent klar stärkste Kraft geworden, die SPD kam mit 29,6 Prozent auf Platz zwei, gefolgt von der Linkspartei (12,8 Prozent) und der AfD (6,2 Prozent). Angesichts des Wahlergebnisses war praktisch nur eine Neuauflage des Bündnisses aus CDU und SPD möglich, das im Saarland bereits seit 2012 regiert.

          Fast vier Wochen hatten beiden Parteien verhandelt. Die Abschlussrunde der Koalitionsverhandlungen hatte am Dienstag begonnen und ging bis tief in die Nacht. Mittwochnachmittag ging es in die entscheidende Verhandlungsrunde, am Abend wurde schließlich die Einigung erzielt. Der Zeitplan der Regierungspartner sieht vor, Mitte Mai den neuen Koalitionsvertrag zu unterzeichnen. Die Wiederwahl der Ministerpräsidentin durch den Landtag könnte dann voraussichtlich am 17. Mai stattfinden.

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