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Papier von 16 Brüsseler Genossen : SPD-Chef distanziert sich von Kampagne gegen von der Leyen

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel Bild: dpa

Mit Empörung und Aufrufen zur Mäßigung hat die CDU auf eine Brüsseler Kampagne der deutschen SPD-Europa-Abgeordneten gegen Ursula von der Leyen reagiert. Auch der SPD-Vorsitzende Schäfer-Gümbel zeigt sich irritiert.

          Mit Empörung und Aufrufen zur Mäßigung hat die CDU auf eine Brüsseler Kampagne der deutschen SPD-Europa-Abgeordneten gegen die Kandidatin für die Spitze der Kommission, Ursula von der Leyen, reagiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich bei der Nominierung von der Leyens wegen der SPD im Europäischen Rat hatte enthalten müssen, ließ am Donnerstag wissen, sie sei sich mit der SPD-Führung einig, dass es einen vernünftigen Umgang mit der CDU-Politikerin geben müsse, auch wenn man nicht an einem Strang ziehe.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          „Manches, was da gestern in Brüssel stattgefunden hat, würde ich jetzt nicht in diese Kategorie hineinstecken“, sagte Merkel. Die Lage in der großen Koalition sei „nicht einfach“.

          Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament hatten am Mittwoch zur Anhörung von der Leyens in der S&D-Fraktion ein in englischer Sprache verfasstes Papier verteilt, das politische und persönliche Anschuldigungen enthält. Die Überschrift des Papiers lautet: „Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und ungeeignete Kandidatin ist“. Von der Leyen wird sich am Dienstag dem Votum des Parlaments stellen, wo sie Stimmen aus mehreren Fraktionen benötigt, um gewählt zu werden.

          Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sagte der F.A.Z. zu dem Vorgehen der SPD-Abgeordneten: „Sollte es dieses Papier wirklich geben, dann widerspricht es allen Interessen Deutschlands. Man mag sich gar nicht vorstellen, wie tief die Sozialdemokratie gesunken ist.“

          Im Parteivorstand der SPD zeigte man sich irritiert über das Vorgehen der 16 Brüsseler Genossen, die von Jens Geier angeführt werden. Thorsten Schäfer-Gümbel, einer der drei kommissarischen Vorsitzenden, teilte der F.A.Z. mit, die Parteiführung sei über die „Zusammenstellung presseöffentlicher Kritik“ an von der Leyen nicht informiert gewesen.

          Auf die Frage, wie die kommissarischen Vorsitzenden zu den Anschuldigungen stünden, sagte Schäfer-Gümbel: „Haltungsnoten vergeben die drei kommissarischen Vorsitzenden grundsätzlich nicht. Sie haben weder eine Zusammenstellung beauftragt noch würden sie sie jemals beauftragen.“

          Der frühere Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Udo Bullmann, ließ wissen, er sei beim Abfassen nicht beteiligt gewesen. Bullmann hatte von der Leyen zuvor als „unter Orbáns Gnaden ersonnene Figur“ tituliert.

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