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CDU und Grüne : Nur noch große Koalitionen?

Von einer großen Koalition in die nächste? Angela Merkel und Annalena Baerbock im Januar 2020 im Bundestag Bild: Reuters

Die CDU wird aus dem Niedergang der vergangenen Jahre nicht klug und wirft sich den Grünen an den Hals. Die Zurückweisung der FDP trägt fast schon masochistische Züge.

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          Die Parteienlandschaft in Deutschland wirkt nicht nur der Pandemie wegen wie eingefroren. Die Volte der Linkspartei und der Grünen in Sachen Islamismus, den sie unter ihrem Teppich hervorgekehrt haben, ist die einzige größere Bewegung, die seit langem zu beobachten ist. Sonst ruht still und starr der See: Selbst die Pandemie wird anhand der alten politischen Muster beantwortet, ob Staatswirtschaft, Umverteilung, Eigenverantwortung, Pragmatismus oder Populismus. Unter der Oberfläche aber verschiebt sich die Landschaft weiter. Im Bundestagswahlkampf wird sie sich zum ersten Mal seit 1949 den Deutschen in ganz neuer Form präsentieren.

          Das liegt nicht nur daran, dass wieder sieben Parteien in den Deutschen Bundestag einziehen könnten und es zum ersten Mal drei Kanzlerkandidaten geben dürfte. Der dritte, der grüne, schiebt sich zwischen CDU/CSU und SPD und signalisiert damit eine Wende. Um nicht auf die Rolle eines Kandidaten für eine grün-rot-rote Regierung festgelegt zu werden, müssen die Grünen als Wahlziel ausgeben, die CDU zu überflügeln. In beiden Fällen aber lösten sie die SPD als den großen Gegenspieler der Union ab. Die Sozialdemokraten hätten nur dann noch eine Chance, sich mit Olaf Scholz als zweite Großmacht zu behaupten, wenn sie sich neu erfänden. Das wird ihnen bis zur Wahl gewiss nicht gelingen, wenn überhaupt.

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