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F.A.Z.-Woche exklusiv : Haseloff fordert Generationswechsel in der CDU

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Plädiert für neue Gesichter in der CDU: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Bild: AFP

Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Woche fordert der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt eine personelle Erneuerung der CDU. Die Kritik an der Flüchtlingspolitik bezeichnet er als „rational nachvollziehbar“.

          Der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Reiner Haseloff hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Woche einen „Generationswechsel“ in der CDU gefordert. Haseloff betonte, dass sich seine Forderung nicht ausschließlich auf Angela Merkel beziehe; er klammerte die Bundeskanzlerin aber auch nicht aus: „Wir sind alle in einem Alter, ich auch, wo es zu unserer Verantwortung gehört, dafür zu sorgen, dass es mit der CDU auch nach uns weitergeht.“

          Das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl vor zwei Wochen führte Haseloff in dem Gespräch auf Fehler in der Flüchtlingspolitik zurück. Diese ließen sich nicht alleine an der Person der Kanzlerin festmachen: „Es ist falsch zu sagen, dass Problem sei Angela Merkel. Dass wir jetzt überhaupt eine Regierung bilden können, dass wir wieder stärkste Kraft im Bundestag sind und dass keine Regierung ohne uns gebildet werden kann, ist Angela Merkel zu verdanken.“ Gleichzeitig müsse man jedoch sagen: „Angesichts einer komplizierten Konstellation, die es so noch nicht gab und die große Herausforderungen mit sich bringt, muss es erlaubt sein, politische Strategien zu hinterfragen.“

          Laut Haseloff muss der Bund Grenzen „zur Kenntnis nehmen“, wie viele Flüchtlinge Deutschland unterbringen und auch integrieren könne. Zudem sagte er, wenn etwa Migranten aus sicheren Drittstaaten nicht zurückgewiesen oder Flüchtlinge nicht in ihre Heimat zurückgebracht würden, wenn es die Umstände erlaubten, dann sei „die Kritik daran nicht nur eine Gefühlswallung, sondern rational nachvollziehbar und vernünftig“. Den damit zusammenhängenden Erfolg der AfD zu einem Thema vor allem Ostdeutschlands zu erklären, hält Haseloff für einen Fehler, der auf „westdeutscher Verdrängungskunst“ beruhe.

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