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Neue CDU-Führung : „Wir müssen in Ruhe miteinander reden“

Friedrich Merz Bild: EPA

Ihren umstrittenen Zeitplan für die Klärung der Nachfolgefrage hat Annegret Kramp-Karrenbauer zuletzt noch verteidigt. Jetzt will sie offenbar doch schon kommende Woche Interessenten treffen. Und Merz und Spahn deuten eine Kandidatur an.

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          Die scheidende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will sich in der kommenden Woche mit den Interessenten für ihre Nachfolge treffen, wie die F.A.Z. am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr. Ob es für die Wahl einen Sonderparteitag geben werde, sei unklar. Der nächste ordentliche Parteitag ist für Ende 2020 angesetzt. Unterdessen haben Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn angedeutet, sich möglicherweise zur Wahl zu stellen.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
          Konrad Schuller
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Spahn stellte am Mittwoch fest, er habe „immer gesagt“, dass er bereit sei, „Verantwortung zu übernehmen“. Merz, der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, hatte schon am Dienstagabend in Magdeburg gesagt, die CDU müsse eine große Volkspartei bleiben und er wolle dazu einen „persönlichen Beitrag“ leisten. Anschließend wollte er allerdings weder bestätigen noch dementieren, dass er damit Kanzlerkandidatur und CDU-Führung gemeint habe.

          Auch eine Meldung der Deutschen Presse-Agentur, die unter Berufung auf das Umfeld von Merz dessen Kandidatur für den CDU-Vorsitz ankündigte, wollte dieser am Mittwochabend weder bestätigen noch dementieren. „Wir müssen in Ruhe miteinander reden“, sagte er der F.A.Z. Es gebe überhaupt keinen Grund, Hektik reinzubringen.

          Als mögliche Bewerber gelten neben Spahn und Merz auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder. Ihn könnte Kramp-Karrenbauer bereits am Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt treffen.

          Ein Sonderparteitag?

          Berichte darüber, dass für die Wahl des Parteivorsitzenden und zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten ein zeitnaher Sonderparteitag ins Auge gefasst wird, wollte die CDU zunächst nicht bestätigen. Ob ein Sonderparteitag anberaumt werde oder nicht, sei derzeit noch nicht abzusehen, hieß es.

          Kramp-Karrenbauer hatte am Montag zunächst angekündigt, die CDU müsse sich Zeit für eine inhaltliche und personelle Klärung nehmen, beides solle dann auf dem nächsten Bundesparteitag vor Jahresende in Stuttgart fixiert werden. Daraufhin entbrannte eine Debatte darüber, ob dieser Zeitplan überhaupt realistisch sei oder die Führungsfrage nicht schon viel früher geklärt werden müsse.

          Das Konrad-Adenauer-Haus verwies am Mittwoch darauf, dass ein ordentlicher Parteitag frühestens acht Wochen nach einem Beschluss des CDU-Bundesvorstands angesetzt werden könnte, der laut Parteisatzung über Parteitage entscheiden muss. Die Planung und der Termin für den Parteitag in Stuttgart (3. bis 5. Dezember) blieben bestehen. Dort solle unter anderem das Grundsatzprogramm verabschiedet werden, hieß es von der CDU. Zu seiner nächsten regulären Sitzung kommt der CDU-Bundesvorstand am 24. Februar zusammen, dem Rosenmontag.

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