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Einigung erzielt : Parteitag der CDU findet Mitte Januar statt

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Norbert Röttgen, Friedrich Merz und Armin Laschet (von links nach rechts) Bild: EPA

Der CDU-Parteitag soll nun Mitte Januar des kommenden Jahres stattfinden. Darauf haben sich Merz, Laschet und Röttgen geeinigt.

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          Die drei CDU-Vorsitzkandidaten haben sich darauf geeinigt, die Führungsfrage der Partei bei einem Parteitag Mitte Januar zu lösen. Das teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstagabend per Twitter mit. Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenpolitiker Norbert Röttgen hätten sich nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, den Parteitag zu diesem Zeitpunkt durchzuführen.

          Ziemiak schrieb: „Die Kandidaten präferieren einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren sie für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes.“ Diese Wahl soll dann anschließend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das Verfahren im Einzelnen sowie die rechtlichen und technischen Fragen soll laut Ziemiak abschließend in der CDU-Vorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden.

          Gerade in so schwierigen Zeiten sei Einigkeit in der CDU besonders wichtig für Deutschland, schrieb Ziemiak. „Ich bin sehr froh darüber, dass die Kandidaten dieses starke Zeichen der Einigkeit senden“, erklärte der Generalsekretär. An dem Gespräch hat demnach auch die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer teilgenommen. Sie hatte vorher gegenüber der F.A.S. vor einer „schädlichen Selbstbeschäftigung“ der CDU gewarnt. Die CDU solle „klug genug sein, das zu unterlassen“, andere hätten schon gezeigt, wie fruchtlos interner Streit sei.

          Die drei Kandidaten hätten überdies im Einvernehmen entschieden, die für diesen Dienstag geplante virtuelle Diskussionsrunde wegen der aktuellen Corona-Lage zu verschieben. Die Runde solle rechtzeitig vor dem Parteitag im Januar nachgeholt werden.

          Am Montag hatte der CDU-Bundesvorstand beschlossen, den für Anfang Dezember geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden wegen der Corona-Pandemie abzusagen. Während sich Laschet schon im Vorfeld für eine Verschiebung ausgesprochen hatte, kritisierte sein Konkurrent Merz die Entscheidung vehement. Er sah darin eine Aktion des „Establishments“ der Partei gegen ihn und zum Vorteil von Laschet.

          Nun könnte der Parteitag am 16. Januar stattfinden. Dass das Treffen der 1001 Delegierten angesichts der grassierenden Corona-Pandemie an einem zentralen Ort organisiert wird, galt in der CDU zuletzt als unwahrscheinlich. Eine Möglichkeit wäre, dass Delegierte an mehreren Orten zusammenkommen und per Urnenwahl abstimmen. Ein digitaler Parteitag, bei dem direkt auch digital abgestimmt wird, ist derzeit allerdings rechtlich noch nicht möglich.

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