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Union beim Künzeller Treffen : „Alle optimistischen Prognosen sind immer widerlegt worden“

  • -Aktualisiert am

Armin Laschet am 16. Januar in Berlin beim virtuellen Parteitag der CDU Bild: Reuters

Spitzenpolitiker der Union haben beim „Künzeller Treffen“ vor Corona-Lockerungen gewarnt. Zur Bundestagswahl im Herbst sagte Laschet, die CDU werde nicht für „16 Jahre Vergangenheit“, sondern als „neue, frische“ Partei gewählt.

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          Führende Vertreter der Unionsparteien haben vor vorschnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen gewarnt. Bisher seien „alle optimistischen Prognosen (...) immer widerlegt“ worden. Die wissenschaftlichen Einschätzungen hätten sich hingegen „komplett bestätigt“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend beim „Künzeller Treffen“ der hessischen CDU. Nun gelte: „Haben wir noch die Geduld, das zu Ende zu bringen oder brechen wir das vorzeitig ab?“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte angesichts sinkender Infektionszahlen, „die Richtung stimmt“. Dies sei jedoch „nicht ausreichend“, sagte Spahn weiter. „Wir wollen und müssen weiter runter.“

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Der CDU-Bundesvorsitzende und Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, warnte, selbst „leichte Fehler“ könnten „blitzschnell wieder zu exponentiellem Wachstum“ der Infektionszahlen führen – und verwies dabei auf Portugal. Auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier mahnte zu „Besonnenheit“. Es gelte nun, die Zahl der Infektionen wieder auf ein Niveau zu bringen, auf dem sie nachverfolgbar seien, so Bouffier.

          Prominente Mitglieder zugeschaltet

          Das „Künzeller Treffen“ der hessischen CDU findet normalerweise in dem kleinen gleichnamigen Ort nahe Fulda statt; dort treffen sich, meist weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit, hessische Abgeordnete und Parteimitglieder unterschiedlichster Ebenen zu Beginn eines jeden Jahres zur Positionsbestimmung. In diesem Jahr wurde das Treffen digital abgehalten, moderiert wurde es aus Wiesbaden. Erstmals wurden außerdem prominente Parteimitglieder digital zugeschaltet. Im Fokus stand die Corona-Pandemie, aber auch der frühere Streit zwischen (der hessischen) CDU und CSU sowie die Kommunalwahl in Hessen Mitte März.

          Vor dem nächsten Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel kommende Woche sprach sich Söder für Vorsicht bei Lockerungen an Schulen aus – ohne ein Datum für eine möglichen Öffnung zu nennen. Die Entscheidungen zu Schulen seien in der Pandemie „die schwierigsten“, sagte Söder. Doch stehe fest: Seitdem die Schulen geschlossen seien und auf Distanzunterricht umgestellt worden sei, sei die Infektionslage „viel, viel besser“. In den Schulen fände „natürlich“ auch ein Infektionsgeschehen statt. Die bayerische Landesregierung sei „zurückhaltend, vorschnell ranzugehen“.

          Lieber „einen Schritt langsamer als einen zu schnell“, sagte Söder mit Blick auf Baden-Württemberg, wo kürzlich die Öffnung der Grundschulen nach dem Auftauchen von Corona-Mutanten in einer Kita kurzfristig abgesagt wurde. Bei einer Öffnung hätten dann Grundschulen und Kitas „Priorität“, so Söder. Laschet äußerte sich bei dem Thema ebenfalls vorsichtig, verwies aber darauf, dass es auch abzuwägen gelte, welche „Schäden“ durch den Lockdown etwa bei Kindeswohl und Bildung verursacht würden.

          Gesundheitsminister Spahn suchte Zuversicht zu verbreiten. Der „Weg raus aus der Pandemie“ habe aufgrund der Impfungen begonnen, sagte er. Drei Millionen Impfungen gegen das Coronavirus seien erfolgt, davon 800.000 Zweitimpfungen; mehr als siebzig Prozent der Bewohner von Pflegeheimen seien geimpft. Im Februar werde es „deutlich mehr Impfungen geben als im Januar“, doch werde die Situation noch „neun bis zehn Wochen“ von „starker Knappheit geprägt“ sein.

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