CDU in Rheinland-Pfalz : Schnieder soll Baldauf folgen
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Gordon Schnieder soll Oppositionsführer in Mainz werden. Bild: dpa
Seit 1991 regiert die CDU in Rheinland-Pfalz nicht mehr. Ihr Fraktionschef muss sich im Landtag mit der Rolle des Oppositionsführers begnügen. Als solcher soll Schnieder aber erst einmal die Partei einen.
Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder soll neuer Fraktionschef der CDU im Mainzer Landtag werden. Eine Kommission schlug am Mittwoch den Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU für das Amt vor. Der scheidende Fraktionschef Christian Baldauf sagte in Mainz, er erwarte, die Fraktion werde dem Vorschlag folgen und den 47 Jahre alten Schnieder als seinen Nachfolger Ende März wählen.
Schnieder wiederum versprach Baldauf am Mittwoch eine gute Zusammenarbeit: „Wir beide sind ein Team und wir bleiben ein Team.“ An der Geschlossenheit der rheinland-pfälzischen CDU hatte es in den vergangenen Wochen erhebliche Zweifel gegeben, nachdem Baldauf wenige Tage vor Weihnachten angekündigt hatte, vom Fraktionsvorsitz zurückzutreten. Daraufhin gab es Berichte, wonach mehrere Abgeordnete ihn zu diesem Schritt gedrängt haben sollen – in manchen Berichten wurde auch Schnieder als Gegner von Baldauf genannt.
Bernhard Vogel rief zur Geschlossenheit auf
Die Führungsfrage in der rheinland-pfälzischen CDU galt nach Baldaufs angekündigtem Rückzug als offen; denn als Parteivorsitzender will er weitermachen. Partei- und Fraktionsvorsitz zu trennen schien aber besonders innerparteilichen Kritikern keine gute Idee. Andere wiederum ärgerten sich über die Demontage Baldaufs und forderten ihn auf, in beiden Ämtern weiterzumachen. Der frühere Ministerpräsident Bernhard Vogel hielt es in dieser Situation für notwendig, seine Partei zur Geschlossenheit aufzurufen.
Dann entschied sich die Partei für einen Schulterschluss: Zuerst stellte sich das Präsidium geschlossen hinter Baldauf als Parteichef und versprach, die Durchstechereien des parteiinternen Gerangels an Medien zu beenden. Dann folgte die Fraktion einem Vorhaben, das noch mehr auf Geschlossenheit als auf Transparenz setzte: Eine Kommission aus vier Abgeordneten sollte einen Vorschlag für die künftige Fraktionsspitze erarbeiten. Auch nachdem diese Schnieder empfohlen hatte, wollte die CDU nicht verkünden, wer der Kommission angehörte. Lediglich Landeschef Baldauf ließ wissen, dass er nicht persönlich in die Suche nach seinem Nachfolger eingebunden sei. Am Mittwoch zeigte er sich erleichtert, dass die Kommission rasch einen Vorschlag gemacht hat und keine „Hängepartie“ den Zusammenhalt der Partei auf den Prüfstand stellt.
Auch Schnieder berichtete von Anzeichen, dass der Zusammenhalt in der CDU andauert. Er sagte, er freue sich über die Geschlossenheit der Fraktion. Formal hat diese aber noch gar nicht über Schnieders Kandidatur abgestimmt. Das soll wie geplant erst Ende März geschehen. Dann löst Schnieder Baldauf ab, der als Landesvorsitzender und einfacher Abgeordneter weiterhin eine Rolle in der rheinland-pfälzischen CDU spielen wird. Schnieder aber kommt dann die Rolle des Oppositionsführers im Landtag zu. Er sprach von einer „großen Herausforderung“ und der „immensen Verantwortung“ für die CDU, die seit 1991 in Rheinland-Pfalz nicht mehr regiert.
