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Bundeswehrreform : Nicht nur vom Einsatz her denken

Beiträge zum Heimatschutz soll die Bundeswehr künftig öfter leisten Bild: dapd

Verteidigungsminister de Maizière verschiebt bei der Bundeswehrreform die Akzente: Landesverteidigung und Heimatschutz werden wichtiger, Auslandseinsätze sollen an Bedeutung verlieren.

          Der Minister begann seine Rede etwas zögerlich: Er hoffe auf Verständnis dafür, dass er seine Vorstellungen für die Reform der Bundeswehr noch nicht vortragen könne, dafür müsse man sich bis nächsten Mittwoch gedulden. Ein ebenso interessiertes wie fachkundiges Publikum hätte Thomas de Maizière am vergangenen Mittwochabend durchaus gehabt, als er auf einer Veranstaltung des Reservistenverbandes sprach. Doch ist er offensichtlich entschlossen, die Ausarbeitungen seines Hauses in einem Zuge zu präsentieren. Eckpunkte seiner Reform von Streitkräften, Verwaltung und Ministerium will er kommende Woche im Kabinett präsentieren, abgeleitet aus verteidigungspolitischen Richtlinien und gestützt auf eine verbreiterte Finanzierungsbasis.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Dass er bei der Beschreibung von sicherheitspolitischen Herausforderungen und den Aufgaben der Bundeswehr einen anderen Akzent setzen möchte als sein Vorgänger zu Guttenberg (CSU), hat der CDU-Politiker de Maizière aber bereits anklingen lassen. Der Auftrag, so erfuhren die Fachpolitiker von Union und FDP per Folienvortrag in den verschiedenen Unterrichtungsrunden Anfang dieser Woche, soll künftig lauten: „Sie schützt Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger; sie sichert die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands; sie trägt zur Verteidigung der Verbündeten bei; sie leistet einen Beitrag zu Stabilität und Partnerschaft im internationalen Rahmen; sie fördert multinationale Zusammenarbeit und europäische Integration.“

          „Landesverteidigung als Bündnisverteidigung“

          Die Aufgaben der Streitkräfte sollen demzufolge sein: „Landesverteidigung als Bündnisverteidigung; Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung; Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU; Beiträge zum Heimatschutz; Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland; Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit; Humanitäre Hilfe im Ausland.“

          Verteidigungsminister de Maizière will bei der Reform andere Akzente setzen als Guttenberg

          Im bislang gültigen Weißbuch, beschlossen unter der großen Koalition 2006, steht die internationale Konfliktverhütung und Krisenbekämpfung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus noch an erster Stelle, dann folgt die Unterstützung von Bündnispartnern, dann der Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung. De Maizière hat seine Akzentverschiebung so formuliert: Hieß es bisher, die Bundeswehr sei „vom Einsatz her“ zu denken, so sagt er: „Nicht nur vom Einsatz her“.

          „Keine Abkehr von multinationalen Einsätzen“

          Das bedeutet keine Abkehr von multinationalen Einsätzen. Bei seinem Antrittsbesuch in Amerika versprach de Maizière UN-Generalsekretär Ban: „Wir bleiben ein engagiertes und starkes Mitglied der Vereinten Nationen - auch bei robusten militärisch geführten Operationen.“ Das soll sich auch weiterhin in der Gliederung der Bundeswehr widerspiegeln. Der Generalinspekteur, Volker Wieker, sagte Ende März an der Führungsakademie in Hamburg, „zentrale strukturbestimmende Größe“ sei die Forderung nach dem gleichzeitigen Einsatz von bis zu 10.000 Soldaten in zwei Einsatzgebieten; „allerdings mit unterschiedlichem Grad an Unterstützung“.

          Es gehe nicht nur um schnell verlegbare Kampftruppen. Oder, was immer wieder betont wird: Der Afghanistaneinsatz soll nicht das Muster für alle künftigen Einsätze sein. Ein Hinweis auf Künftiges ist auch, dass die Marine bei den Personalkürzungen - nach den bisherigen Planungen - am wenigsten tiefe Einschnitte hinzunehmen hätte. Ihre Strukturpläne sehen vor: 70 Prozent der Dienstposten für Einsätze, 25 Prozent für die Basis, fünf Prozent für Führung.

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