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Bundeswehrreform : Die Zeit der Einarbeitung neigt sich dem Ende zu

De Maizières Zeitplan sieht bald die ersten maßgeblichen Entscheidungen über die Umgestaltung der Bundeswehr vor Bild: dapd

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich über seine Vorstellungen zum Bundeswehrumbau bisher bedeckt gehalten. Für kommende Woche wird Konkreteres erwartet.

          Mit Ablauf des Monats April endet für Verteidigungsminister Thomas de Maizière eine kurze und intensive Zeit der Einarbeitung. Von der kommenden Woche an sieht sein Zeitplan die ersten maßgeblichen Entscheidungen über die Umgestaltung der Bundeswehr vor. Wie sie ausfallen werden, darüber hat der CDU-Politiker nur recht allgemeine Andeutungen von sich gegeben, nachdem er Anfang März das Ressort von dem CSU-Mann Karl-Theodor zu Guttenberg übernommen hatte. Mit dem Amt hat er einen Umbau ins Werk zu setzen, für den sozusagen wesentliche Abrissarbeiten bereits vorgenommen worden sind, der Aufbau sich aber erst im Planungszustand befand. Um selbst einen Überblick über die Sachlage zu bekommen und die Reform dann nach seinen eigenen Vorstellungen zu verwirklichen, hat de Maizière bereits eine Kommission unter Leitung eines hohen Marineoffiziers eingesetzt. Sie wird von einem „Lenkungsausschuss“ mit den beiden Staatssekretären Stéphane Beemelmans (Federführung) und Rüdiger Wolf sowie Generalinspekteur Wieker überwölbt.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Kommenden Mittwoch will sich de Maizière in einer zweitägigen hausinternen Klausur die bisherigen Ergebnisse vorlegen lassen. Dabei dürfte es um die inhaltliche Abstimmung gehen. So soll die organisatorische Reform auf die Basis eines sicherheitspolitischen Dokuments gestellt werden. Diese „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ werden vom Planungsstab verfasst, der seit den Zeiten von de Maizières Vorvorgänger Jung (CDU) von Ulrich Schlie geleitet wird. Das Dokument sollte eigentlich bis Ende März vorliegen, ging dann aber noch einmal in die „Textarbeit“, wie es hieß. Auf der Klausurtagung wird es außerdem darum gehen, wie die Reform im Kabinett (Bundeskanzleramt, Finanzministerium) und im politischen Umfeld (Koalitionsfraktionen) abgestimmt werden kann. Bislang hat de Maizière seine Pläne „sehr eng am Körper gehalten“, wie es in diesem politischen Umfeld formuliert wird, so dass es auch dort kaum Einblicke in ihren Inhalt gibt. Am 18. Mai will er mit Eckdaten ins Kabinett gehen.

          Die symbolträchtigste Zahl

          Bislang operiert de Maizière mit den Eckdaten, die schon zur Amtszeit Guttenbergs in Kabinettsbeschlüssen definiert worden sind: ein Einsparvolumen von 8,3 Milliarden Euro und eine künftige Truppenstärke von bis zu 185.000 Soldaten. Doch sind diese Größen noch knetbar. Die Sparvorgabe wurde – ebenfalls noch in den letzten Amtstagen Guttenbergs – von vier auf fünf Jahre gestreckt, was die Rechnung schon etwas schief machte, denn der Betrag bezieht sich nicht auf den aktuellen Etat von 31,7 Milliarden Euro, sondern auf die ursprüngliche mittelfristige Finanzplanung bis 2014, die eine leichte Steigerung vorgesehen hatte.

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