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Ein Jahr und drei Monate : Bundeswehroffizier wegen Volksverhetzung verurteilt

  • Aktualisiert am

Ein Bundeswehrsoldat auf einem Übungsplatz (Archivbild) Bild: dpa

Ein Oberleutnant postete auf Facebook rechte Hetzkommentare. Jetzt hat ein Gericht eine Bewährungsstrafe und eine Geldstrafe gegen ihn verhängt, die den Angefeindeten zugute kommen soll.

          Wegen Volksverhetzung ist ein Bundeswehroffizier vom Amtsgericht Hannoversch Münden zu einem Jahr und drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Außerdem erhält er eine Bewährungsauflage in Höhe von 3000 Euro, die hälftig der KZ-Gedenkstätte Vaihingen/Enz und dem Verein Kinder in Afrika zugutekommt, berichtet die „Hessische Niedersächsische Allgemeine“.

          Der 50 Jahre alte Oberleutnant der Bundeswehr wurde schuldig gesprochen, weil er Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendete, sagte ein Justizsprecher am Freitag. Nach Überzeugung des Gerichts postete der vom Dienst suspendierte Soldat außerdem rechtsgerichtete Hetzkommentare auf einschlägigen Facebook-Seiten. Das Gericht empfand seine Äußerungen als Angriff auf die Menschenwürde der Opfer, weil er die nationale, religiöse oder ethnische Herkunft einer bestimmten Gruppe beschimpfte.

          Das Gericht blieb bei seiner Entscheidung im Strafmaß unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die ein Jahr und fünf Monate Haft auf Bewährung gefordert hatte. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert, weil die die Urheberschaft der Beiträge nicht zweifelsfrei geklärt sei. Der Verurteilte äußerte sich in der Verhandlung nicht. Weil er die Beiträge aber auch nicht löschte, sah das Gericht seine Urheberschaft als erwiesen an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Mann kann noch Berufung einlegen. Auch die Bundeswehr ermittelt gegen ihn disziplinarrechtlich.

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