Bericht des Wehrbeauftragten : Von Mangeljahr zu Mangeljahr
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Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) bei der Pressekonferenz zum Jahresbericht Bild: dpa
Der Wehrbeauftragte sieht immer noch keine Verbesserungen bei der Bundeswehr. Dabei steigt der Etat geradezu sprunghaft. Was läuft da schief?
Der Befund des Wehrbeauftragten bleibt deprimierend: Deutschland unterhält für rund 43 Milliarden Euro im Jahr Streitkräfte, die aus seiner Sicht nicht abwehrbereit sind. Die Bundeswehr wäre im Falle eines Angriffs auf befreundete Nationen oder auf Deutschland selbst „noch nicht aufgestellt und ausgerüstet für kollektive Verteidigung“, sagt der vom Bundestag eingesetzte Hans-Peter Bartels zu seiner aktuellen Bestandsaufnahme.
Das kann man, wie Bartels selbst, angesichts der geringen Wahrscheinlichkeit einer großen kriegerischen Auseinandersetzung etwa mit Russland nur halb so schlimm finden. Zudem leistet Deutschland mit etwa 17.000 Soldatinnen und Soldaten in Auslandsmissionen oder bei vergleichbaren Verpflichtungen doch substantielle Beiträge zur kollektiven Sicherheit. Dennoch widerspricht sein Befund fundamental dem Hauptgrund, warum Deutschland Streitkräfte unterhält: Nämlich damit sie Sicherheit und Freiheit garantieren.
Die Mängelliste des Wehrbeauftragten ist lang: Es fehlt an Material und Personal. Spezialisten, etwa im IT-Bereich oder beim Sanitätsdienst, kommen kaum noch zur Ruhe. Die enormen Werbungsaktivitäten der Bundeswehr tragen Früchte, aber nicht genug. Und manchmal hört Bartels auch Klagen von Unteroffizieren, die finden, die jungen Leute von heute seien „dicker, schwächer und dümmer“ als früher. Das Verteidigungsministerium gebe zu, dass es weniger Ausmusterungen insbesondere wegen Übergewicht und früherem Drogenkonsum gebe.
Doch das Hauptproblem bleiben Ausrüstung und Beschaffung. Von 284 überteuert eingekauften Schützenpanzern Puma sei, heiße es, 2019 „nur ein Viertel einsatzbereit gewesen“. Der Puma stehe „beispielhaft für den Kummer“ der Truppe mit dem anscheinend unbeherrschbar gewordenen Rüstungs-Prozess. So müssten die brandneuen Schützenpanzer erstmal für weiteres Geld nachgerüstet werden, um überhaupt einsetzbar zu sein.
Vereinzelte Verbesserungen
Der Inspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hat bei seinem Amtsantritt gedacht, er könne etwas verbessern, indem er solche Zahlen einfach für geheim erklärte. Nun konnte Bartels berichten, dass es vereinzelt echte Verbesserungen gibt, etwa bei den Eurofightern. Blöd sei nur, dass Zorn wegen seiner eigenen Befehle auch darüber öffentlich nichts sagen dürfe. Bartels Problemanalyse lenkt aber den Blick auf eine riesige Behörde: Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAINBw.
In der Koblenzer Zentralbehörde wird jede Beschaffung organisiert – von der grauen Stricksocke bis zum Futur Combat Air System für 100 Milliarden Euro. Bartels meint, „die radikale Zentralisierung“ im Ausrüstungswesen sei kontraproduktiv geworden. Er plädiert für eine Zweiteilung. Einerseits die Anschaffung von Standard-Waren „nach dem Ikea-Prinzip“: aussuchen, bezahlen, mitnehmen. Andererseits komplexe Beschaffungen. Rucksäcke oder Stiefel nach denselben Verfahren zu organisieren wie Fregatten sei falsch. Wenn man heute den Soldaten das Geld für ihre Stiefel gebe, seien die übermorgen angeschafft.
