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Bundeswehr-Einsätze : Die Deutschen an die Front!

Schneller Einsatz: Getarnte Scharfschützen bei einer Übungsmission. Bild: dpa

An diesem Donnerstag entscheiden die Nato-Verteidigungsminister über eine schnelle Eingreiftruppe für Osteuropa. Der Bundeswehr kommt eine zentrale Rolle zu - Ursula von der Leyen legt sich mächtig ins Zeug.

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          Im vergangenen Jahr hörte man auf den Fluren des Nato-Hauptquartiers immer mal wieder einen Ausdruck, der nicht gerade vorteilhaft für Deutschland war: „the reluctant Germans“, die widerwilligen Deutschen. Sie standen auf der Bremse, als die Osteuropäer nach der russischen Invasion auf der Krim den Partnerschaftsvertrag zwischen der Nato und Russland kündigen wollten. Und sie standen wieder auf der Bremse, als Balten und Polen Tausende Nato-Soldaten an ihren Grenzen stationieren wollten.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          In Wahrheit waren nicht bloß die Deutschen dagegen, sondern auch die Amerikaner und fast alle anderen langgedienten Mitglieder der Allianz. Doch weil Berlin die diplomatischen Gespräche mit Russland anführte, bekam es intern auch am meisten Kritik von denen ab, die sich bedroht sahen. Beim Gipfeltreffen in Wales einigte man sich im September auf einen Kompromiss: eine kleine Nato-Präsenz an der Ostflanke, eine reaktionsschnelle Eingreiftruppe für den Krisenfall und die Möglichkeit, mit Moskau diplomatisch im Geschäft zu bleiben.

          Es gibt Kompromisse, die Konflikte nicht lösen, sondern bloß verdecken. Und es gibt Kompromisse, die tragen, weil alle Seiten ihre Interessen berücksichtigt finden. Wie es in diesem Fall ist, hat der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in den letzten Monaten versucht herauszufinden.

          „It’s payback time“

          Er traf sich mit Außenminister Steinmeier, Mitte Januar war er bei der Kanzlerin und der Verteidigungsministerin in Berlin. Aus dem Gespräch mit Ursula von der Leyen wird ein Satz überliefert, der es in sich hat. „It’s payback time“, soll sie zu Stoltenberg gesagt haben. Es sei jetzt Zeit für Deutschland, etwas zurückzugeben, nachdem es jahrzehntelang von der Solidarität der anderen Verbündeten profitiert habe. Ein klares Signal.

          Die Öffentlichkeit hat davon nichts mitbekommen. Ursula von der Leyen tritt zwar gerne forsch auf, ist aber aus Schaden klug geworden. Nach der russischen Annexion der Krim war sie als Erste vorgeprescht mit der Forderung, die Nato müsse jetzt an den Außengrenzen Präsenz zeigen. Daraufhin stand sie eine Woche lang im Dauerfeuer der SPD; Parteichef Gabriel hielt ihr indirekt Kriegstreiberei vor. Eine Lehrstunde: Von der Leyen wurde klar, dass sie nicht bloß als Ministerin attackiert wurde, sondern schon als Kanzlerkandidatin in spe. Seitdem wägt sie ihre öffentlichen Worte mit Vorsicht.

          Intern aber treibt sie beharrlich voran, was sie für Deutschlands Pflicht hält: mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, insbesondere in der Nato. An der Luftraumüberwachung im Baltikum beteiligte sich die Luftwaffe mit vier Eurofightern; sie wurden zu Jahresbeginn abgelöst, sind aber schon für September wieder vorgemerkt.

          Vorwarnzeiten wie im Kalten Krieg

          Von April an schickt die Bundeswehr nach F.A.S.-Informationen außerdem in jedem Quartal eine Kompanie von Fallschirmjägern los, um die amerikanischen Soldaten zu ergänzen, die schon im vergangenen Frühjahr ins Baltikum und nach Polen verlegt worden waren. Sie werden zuerst in Polen, dann in Litauen und schließlich in Lettland sein. Die Staaten an der Grenze zu Russland sollen nicht alleingelassen werden.

          Die Bundeswehr verdoppelt obendrein ihr Personal für das Hauptquartier des Multinationalen Korps Nordost im polnischen Stettin. Von dort aus könnten im Fall eines russischen Angriffs auf ein Nato-Land bis zu 60.000 Soldaten geführt werden; die Truppen sollen mit mehr Personal rascher reagieren können.

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