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Bundeswehr : Viele Fragen zum neuen Sturmgewehr

Marinesoldaten mit dem Sturmgewehr G-36, das demnächst abgelöst wird Bild: dpa

Die Entscheidung zum Kauf der neuen Standardwaffe von der Firma Haenel löst im Bundestag Verwunderung aus. Auf Anfrage einiger Abgeordneter zum G-36-Nachfolger gab der Hersteller keine Auskunft.

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          Mit Verwunderung und der Aufforderung, Details zur Entscheidung zu liefern, haben Abgeordnete der Koalition und der Opposition auf den Auswahlvorschlag des Verteidigungsministeriums zur Nachfolge des Sturmgewehrs der Bundeswehr reagiert. Die Entscheidung war zugunsten einer kleinen Firma im thüringischen Suhl gefallen, die zu einem Rüstungsverbund aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gehört. Die Firma C.G. Haenel, die nach Auskunft von Finanzdienstleistern nur wenige Mitarbeiter hat, konnte am Mittwoch ihrerseits keinerlei Details zu ihrem erfolgreichen Sturmgewehr liefern, das gegen zwei Modelle des Herstellers Heckler & Koch gewonnen hatte. Anfragen an C.G. Haenel wurden von der ebenfalls in Suhl ansässigen „Merkel Jagd- und Sportwaffen GmbH“ entgegengenommen.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner sagte: „Das ist eine überraschende Entscheidung.“ Das Ministerium müsse „dem Parlament nachvollziehbar darlegen, was zu dieser Auswahl geführt hat“. Linder verlangte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Es muss klar sein, dass es sich um einen zuverlässigen Anbieter handelt. Die Instandsetzung muss über die nächsten 30 Jahre garantiert sein. Für den Fall einer Pleite muss sichergestellt sein, dass die Bundeswehr die Lizenz übernehmen kann.“ Der SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler sagte der F.A.Z.: „Unsere Soldatinnen und Soldaten brauchen das bestmögliche Gewehr. Ohne Kompromisse. Das Ministerium muss jetzt sicherstellen, dass die Vergabe so rechtssicher ist, dass eine weitere Verzögerung ausgeschlossen werden kann.“

          Der unterlegene Bieter Heckler & Koch hat rechtliche Schritte gegen die Vergabe angekündigt. In diesem Zusammenhang beklagte der FDP-Abgeordnete Alexander Müller die zu erwartende Verzögerung. „Das hält den gesamten Beschaffungsprozess auf und verzögert die Lieferung an die Truppe. Hier müsste das Vergaberecht so geändert werden, dass Klagen der unterlegenen Bieter die Vergabeentscheidung nicht mehr revidieren können, sondern bei Gewinn der Klage nur Anspruch auf Schadenersatz besteht. Das würde die Beschaffungen für unsere Truppe erheblich beschleunigen!“

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