Bundeswehr : Späh-Satelliten werden um 155 Millionen Euro teurer
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Liefert noch Bilder: Der Bundeswehr-Satellit: SAR-Lupe Bild: OHB-System AG/ddp
Die Bundeswehr möchte sich neue Späh-Satelliten anschaffen. Der Kauf wird jetzt deutlich teuer - weil die Umsatzsteuer nicht berücksichtigt wurde.
Die neuen Späh-Satelliten der Bundeswehr werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums voraussichtlich 155 Millionen Euro teuerer als geplant. Bei der ursprünglichen Berechnung der Kosten sei unklar gewesen, ob für die Satelliten Umsatzsteuer fällig werde, heißt es in einem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der Reuters am Sonntag vorlag und über den zunächst der „Spiegel“ berichtet hatte.
Das Finanzamt fordere die Steuer nun jedoch vom Hauptauftragnehmer, dem Bremer Raumfahrtkonzern OHB, ein. Im Vertrag habe sich die Bundeswehr verpflichtet, diese Kosten zu übernehmen. OHB habe allerdings auch Widerspruch gegen die Steuerbescheide eingelegt. Die deutschen Satelliten können mit ihrem Radar selbst nachts und durch die Wolkendecke hindurch Bilder erstellen.
Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner sprach von einem Stück aus dem Tollhaus. „Das Verteidigungsministerium hat einen Vertrag auf Basis von Annahmen geschlossen und sehenden Auges ein immenses Kostenrisiko in Kauf genommen“, kritisierte er. „Angesichts eines solchen Vorgehens sind Probleme und Kostensteigerungen nicht verwunderlich.“ Genau wegen dieser Unwägbarkeiten hätten die Grünen dem Kauf des Systems namens Sarah im Juni 2013 die Zustimmung verweigert. Die Kosten waren damals mit rund 800 Millionen Euro beziffert worden.
Das neue Satelliten-Aufklärungssystem soll den Vorgänger SAR-Lupe (Synthetic Aperture Radar) ersetzen, mit dessen fünf Satelliten die Bundeswehr seit 2008 die Erde aus 500 Kilometern Höhe bis in den letzten Winkel ausspähen kann. Sarah soll nur noch aus drei Satelliten bestehen, aber eine bessere Leistung als das Vorgängersystem liefern, dessen Auflösung bereits bei unter einem Meter liegt. Gebaut wird es von OHB und Airbus. Zu den wesentlichen Zulieferern zählt der französische Konzern Thales. Die neuen Satelliten sollen 2019 in Betrieb gehen, für die Übergangszeit soll SAR-Lupe weiter Bilder liefern.
