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Änderung des Auslandseinsatzes : Das soll sich für die Bundeswehr im Irak ändern

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Bisher nur Kurden: Bundesverteidigungsministerin von der Leyen besucht im Februar das Ertüchtigungsprojekt der Bundeswehr für Peschmerga-Soldaten. Bild: dpa

Der Bundeswehreinsatz im Irak wird sich grundlegend ändern: weniger Aufklärungsflüge sowie das Ende der Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer. Stattdessen wird künftig die irakische Armee geschult.

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          Die Bundeswehr soll künftig im Irak nicht nur kurdische Kämpfer, sondern auch die Armee der Zentralregierung ausbilden. Das berichtete die ARD unter Berufung auf den Mandatstext für das deutsche Engagement im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS), der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Besonderen Bedarf habe die irakische Regierung dabei vor allem für den Bereich der Kampfmittelräumung angemeldet.Auch die Themen Logistik und Sanitätsdienst spielten aber eine gehobene Rolle. Außerdem solle die Bundeswehr beim Aufbau transparenter Führungsstrukturen helfen.

          Zudem soll sich die Luftwaffe von Jordanien aus weiterhin mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug am Anti-IS-Kampf beteiligen. Die Zahl der „Tornados“ soll aber verringert werden. Außerdem soll die Ausbildungsmission für die Peschmerga-Kämpfer im Norden des Irak schon im Sommer beendet werden. Wie und in welchem Umfang sich die Bundeswehr auch künftig im kurdisch geprägten Norden des Landes engagieren wird, bleibt bislang offen. In beide Einsätze zusammen sollen dem Bericht zufolge höchstens 800 Soldaten entsandt werden. Bisher lag die Obergrenze bei 1250. Die Reduzierung ist aber vor allem darauf zurückzuführen, dass eine Fregatte im Mittelmeer zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers nicht mehr gebraucht wird.

          Angesichts der angespannten Sicherheitslage solle das Mandat vorerst bis zum 31. Oktober begrenzt werden. Die im Irak und Syrien vom IS teils jahrelang besetzten Gebiete sind zwar weitgehend zurückerobert worden. Die Anti-IS-Koalition will aber ein Wiedererstarken der Terrororganisation durch eine militärische Präsenz verhindern.

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