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Bundeswehr : Scholz dementiert Vorschlag für längere Dienstzeit

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„Auf Fachebene werden immer wieder eine ganze Reihe von Vorschlägen diskutiert“, lässt Olaf Scholz mitteilen. Bild: dpa

Von dem Vorschlag aus seinem Ministerium will der Finanzminister „ausdrücklich nichts“ gewusst haben. Er spricht von einer Idee auf Fachebene.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat dementieren lassen, dass er sich – auch zur Minderung der Pensionskosten – für eine längere Arbeitszeit von Soldaten einsetzt. Scholz halte davon „ausdrücklich nichts“ und werde eine entsprechende Idee aus seinem Ministerium nicht unterstützen, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Auf Fachebene werden immer wieder eine ganze Reihe von Vorschlägen diskutiert, wie man die Attraktivität der Bundeswehr steigern kann im Einklang mit den vorhandenen Haushaltsmitteln. Die Idee, die Altersregeln für Soldatinnen und Soldaten zu ändern, zählt zu diesen Ideen.“

          „Spiegel Online“ hatte zuvor über einen entsprechenden Brief des Finanzministeriums an das Haus von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) berichtet. Als Grund für den Vorstoß führt das Finanzministerium unter anderem die steigende Lebenserwartung und Stellenbesetzungsprobleme in der Bundeswehr an. Folglich sei eine Verlängerung der Dienstzeit für die rund 170.000 Bundeswehrsoldaten „geboten“. Generäle und Oberste sollen bis 67 dienen, alle anderen Berufssoldaten bis 65 Jahre. Sollte dies nicht umgesetzt werden, könne ein vorgelegtes Gesetzespaket zur Steigerung der personellen Einsatzbereitschaft nicht mitgetragen werden. Laut „Spiegel“ können Offiziere schon ab 56 und Piloten ab 41 Jahre in Ruhestand gehen.

          Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hatte gegenüber FAZ.NET die Existenz des Briefes bestätigt. Er erklärte: „Aus Sicht des Bundesministeriums für Verteidigung ist die bestehende gesetzliche Regelung völlig ausreichend“ Er erinnerte zudem daran, dass es im Verteidigungsministerium schon länger Überlegungen gibt, die besondere Altersgrenze für Soldaten schrittweise anzuheben. Dazu liefen derzeit im Ministerium Gespräche mit den Beteiligungsgremien und den Verbänden. Wichtig sei in diesem Rahmen der Grundsatz des Vertrauensschutzes und der Grundsatz der Gleichbehandlung.

          Bevor Scholz‘ Sprecher sich erklärte, hatte es aus der SPD bereits massiven Widerstand gegen den Vorschlag aus dem Verteidigungsministerium gegeben. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD. Fritz Felgentreu, schrieb auf Twitter, für eine entsprechende Gesetzesänderung gebe es im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD keine Grundlage. Die SPD-Bundestagsfraktion fordere sie auch ausdrücklich nicht. „Eine überflüssige Debatte“, so Felgentreu.

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