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Bundeswehr-Reform : De Maizière sieht „gravierende Mängel“

  • Aktualisiert am

Verteidigungsminister de Maizière beim Truppenbesuch in Usbekistan Ende März Bild: dpa

Verteidigungsminister de Maizière hat Eckpunkte zur Bundeswehr-Reform vorgestellt und deutliche Kritik geübt: „Die Lage erfordert Veränderung“. Die Truppenstärke soll künftig auf bis zu 175.000 sinken, darunter knapp 5000 freiwillig Wehrdienstleistende.

          Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin die Vorstellungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Verkleinerung und Neuausrichtung der Bundeswehr gebilligt. Danach sollen die Streitkräfte von derzeit gut 220.000 auf etwa 175.000 Soldaten und die Zahl der Zivilbeschäftigten der Bundeswehr von 68.000 auf 55.000 Dienstposten verkleinert werden.

          Die Strukturen sollen gestrafft werden, Hierarchieebenen entfallen. Das gilt auch für das Verteidigungsministerium, das von derzeit rund 3500 auf 2000 Mitarbeiter und von 17 auf 9 Abteilungen verkleinert werden soll. Die neuen Strukturen sollen in sechs bis acht Jahren eingenommen sein, das meiste solle in den nächsten beiden Jahren geschafft werden, sagte de Maizière: „so schnell, so früh, aber auch so seriös wie möglich“.

          Die Streitkräfte sollen künftig - wie auch schon bisher geplant - hauptsächlich aus 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten bestehen. Bei den darüber hinaus freiwillig Wehrdienstleistenden rechnet de Maizière im Gegensatz zu seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen der sinkenden Geburtenzahlen nur noch mit 5000 Soldaten, möglich sind allerdings bis zu 15.000. Mit dieser Größenordnung hatte Guttenberg geplant.

          Generalinspekteur wird aufgewertet

          Die Reform soll zugleich erreichen, dass trotz sinkender Gesamtstärke künftig mehr Truppen gleichzeitig in Einsätze geschickt werden können: Statt wie bislang 7000 Soldaten sollen es dann 10.000 sein. Umgebaut und verkleinert wird auch das Verteidigungsministerium selbst. Von den derzeit rund 3500 Stellen sollen nur rund 2000 bleiben.

          Der Generalinspekteur wird aufgewertet und erstmalig zum Vorgesetzten aller Soldaten, er bleibt aber der politischen Führung unterstellt. Nach Angaben de Maizières richtet sich die Neuorientierung der Bundeswehr an drei Prinzipien aus: an der sicherheitspolitischen Notwendigkeit, der langfristigen Finanzierbarkeit und der demografischen Entwicklung.

          Eine Grundlage der Reform sind von de Maizière neu formulierte verteidigungspolitische Richtlinien, die den Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr beschreiben. Die bislang gültigen Richtlinien stammen aus dem Jahr 2003.

          Über Standort-Schließungen noch nicht entschieden

          Noch nicht entschieden wurde über die Zukunft der rund 400 Bundeswehr-Standorte. Wie viele und welche geschlossen werden sollen, wird im Herbst festgelegt. Einzelheiten zur Finanzierung der Reform wurden zunächst ebenfalls nicht bekannt. Es zeichnete sich aber ab, dass de Maizière auf ein gewisses Entgegenkommen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bauen kann. „Ausreichende finanzielle Mittel werden bereitgestellt, um einsatzbereite und bündnisfähige Streitkräfte zu erhalten“, heißt es in de Maizières Eckpunkten.

          Die bislang gültige Vereinbarung lautet, dass im Verteidigungshaushalt bis 2015 insgesamt 8,3 Milliarden Euro gespart werden müssen.

          De Maizière begründete die Reform damit, dass die Bundeswehr im Laufe der Jahrzehnte zu unbeweglich geworden sei. Die meisten Großinstitutionen neigten dazu, unbeweglich zu werden, am Bestehenden festzuhalten und Neues zu verdrängen. Deswegen sei bei allen Großorganisationen und auch bei der Armee von Zeit zu Zeit eine Neuausrichtung notwendig.

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