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Bundeswehr : Rechnungshof kritisiert Verteidigungsministerium wegen Sturmgewehr

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Bei dem Standardgewehr der Bundeswehr lohnt sich ein genauerer Blick Bild: dpa

Vor zwei Jahren sind bereits Mängel bei dem Standardgewehr der Bundeswehr festgestellt worden. Der Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsministerium jetzt in einer scharfen Rüge vor, die Probleme systematisch herunterzuspielen.

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          Der Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsministerium nach Medienberichten vor, die seit zwei Jahren bekannten Probleme mit der Standardwaffe der Bundeswehr systematisch herunterzuspielen. Die Experten kritisieren laut Berichten von „Spiegel Online“ und „Süddeutscher Zeitung“ in einem Papier vom 23. Juni, das Ministerium habe sich der Berichte über eine sich verschlechternde Treffgenauigkeit des Gewehrs G36 bei Dauerfeuer seit 2012 „nur zögerlich angenommen“.

          2012 stellten Prüfer der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) der Bundeswehr fest, dass sich der Lauf der von Heckler & Koch hergestellten Waffe bei langen Schusssalven erhitzt und an Stabilität verliert. Die Mängel „könnten dazu führen, dass sich Soldatinnen und Soldaten im Einsatz nicht auf ihre Waffe verlassen können“, so der Rechnungshof laut „Süddeutscher Zeitung“.

          Als Fazit schreiben die Prüfer, das Ministerium habe „in jedem Fall zu spät reagiert“, Warnungen „relativiert“ und immer wieder die uneingeschränkte Tauglichkeit des Gewehrs konstatiert. Wörtlich nennt der Rechnungshof diese Aussagen „irreführend“ und erhebt damit den Vorwurf der Vertuschung, wie „Spiegel Online“ berichtet.

          Die meisten Vorwürfe beziehen sich auf die Amtszeit von Minister Thomas de Maizière (CDU). Die Probleme mit dem G36 wurden demnach aber auch nach Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Ende 2013 bis Anfang Juni weiter geleugnet. Zwar kündigte von der Leyen vergangene Woche eine neue Untersuchung des G36 und eine enge Kooperation mit dem Rechnungshof an. Gleichwohl kommen die Experten zu dem Schluss, die Tücken des G36 seien „bis heute weder folgerichtig aufgearbeitet noch zweifelsfrei aufgeklärt“. Das Ministerium habe auch aktuell „keinen Untersuchungsauftrag erteilt, der geeignet ist, die zuvor bestehenden Zweifel an der Waffe auszuräumen“.

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