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Bundeswehr : Planer sehen Reform in Gefahr

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Geldsorgen: Ehrengarde der Bundeswehr bei einem Staatsbesuch vor dem Verteidigungsministerium in Berlin Bild: Reuters

Teile der geplanten Bundeswehrreform lassen sich nur mit einer Erhöhung des Wehretats finanzieren. Anderenfalls müssten die Ziele der Reform „präzisiert“ werden. Das geht aus einem Papier des Planungsamts der Bundeswehr hervor.

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          Das Planungsamt der Bundeswehr stellt einem Zeitungsbericht nach Teile der Bundeswehrreform für den Fall in Frage, dass künftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht. Ohne einen Anstieg des Wehretats könne die Armee in ihrer derzeit geplanten Form nicht finanziert werden. Zu diesem Schluss kommt das Planungsamt der Bundeswehr in seinem „Planungsvorschlag 2016“, der dem Verteidigungsministerium als Basis dient, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln, wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Montag berichtete.

          Sollte es „in der mittelfristigen Perspektive“ keine „angemessene Erhöhung“ der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine „Präzisierung der Zielvorgaben“ unvermeidlich, zitiert die Zeitung aus dem internen Dokument. Damit würden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

          Hinsichtlich der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr heiße es in dem Papier, für den Materialerhalt brauche man mindestens etwa 200 Millionen Euro jährlich mehr. Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die „Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten“ erwägen. Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage der Zeitung, es handele sich bei dem Planungsvorschlag nicht um ein ministerielles Dokument.

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