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Bundeswehr ohne von der Leyen : Kein Grund für Triumphgeheul

La Paloma, adé? Ursula von der Leyen bei ihrem vielleicht letzten Dienst Amtsbesuch bei der Marine Mitte Juni in Wilhelmshaven Bild: dpa

Wer schon über ein mögliches Ende der Amtszeit von Ursula von der Leyen jubiliert, täuscht sich womöglich. Ihrem Nachfolger droht ein ähnliches Schicksal.

          Es gibt keinen Grund, mit Ursula von der Leyen zimperlich zu sein. Ihre Bilanz als Verteidigungsministerin ist – freundlich gesagt – gemischt. Fünfeinhalb Jahre nach ihrem Amtsantritt befindet sich die Bundeswehr in einem desolaten Zustand. Die Ausfallraten beim Großgerät? Zu hoch. Die Zahl der Soldaten? Zu niedrig. Die Dauer von Rüstungsprojekten? Zu lang. Die Abläufe in der Bundeswehr? Zu ineffizient. Das sollte alles längst anders sein. Von der Berateraffäre und der Kostenexplosion bei der Gorch Fock ganz zu schweigen. Beides trägt von der Leyen wie Mühlsteine mit sich herum.

          Kein Wunder also, dass politische Gegner wie zuletzt Sigmar Gabriel sie als „gescheitert“ verhöhnen. Freilich ohne zu erwähnen, welchen Anteil andere daran haben. Was die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr angeht, trägt der immer kleiner werdende Koalitionspartner SPD dafür auch Verantwortung. Schließlich ist es Finanzminister Olaf Scholz, der den Streitkräften den Geldhahn zugedreht hat.

          Dafür kann von der Leyen nichts. Sie soll tapfer um ihren Etat gerungen haben, auch ohne Flankenschutz der Kanzlerin. Gleiches gilt für die Tatsache, dass die Bundeswehr über knapp 25 Jahre lang als Steinbruch für Sparmaßnahmen missbraucht und streckenweise als Spielwiese für sicherheitspolitische Experimente genutzt wurde.

          Der traurige Ist-Zustand verdeckt zudem ihre Verdienste: Die klare Bestandsaufnahme der Bundeswehr zur Anfang ihrer Dienstzeit, den Willen, auch mit Hilfe von außen, den häufig undurchsichtigen und schwierigen Verfahren in ihrem Verantwortungsbereich Herr zu werden. Sie pflegte, anfangs, außerdem eine offene Kommunikationskultur. Und ihr Engagement für Themen, die ihre Vorgänger kaum auf der Agenda hatten: Kitas, Frauenförderung und Diversität.

          Gescheitert ist von der Leyen anders: An ihrer bei aller Professionalität stets wahrnehmbaren Distanz zum Militär. An dem Anschein, Sachthemen gegen die Soldaten für politische Zwecke zu missbrauchen. Sei es, dass sie ein für seine Aufgaben bewährtes Gewehr wie das G36 mit großem Tamtam beerdigte, sei es, dass sie im Zuge rechtsextremer Tendenzen der Bundeswehr pauschal ein Haltungsproblem unterstellte. Und zuletzt schlicht an der offenkundigen Tatsache, dass ihr die Kontrolle – wie vielen ihren Vorgängern – über das Ministerium entglitt. Dass am Ende genau jene Berater, die sie vor solchen Fehlern schützen sollten, sie nun vor den Untersuchungsausschuss bringen werden, entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie.

          Ob von der Leyen aus ihren Fehlern lernt, sollte sie den neuen Posten in Brüssel übernehmen? Für Triumphgeheul ihrer Kritiker besteht jedenfalls kein Anlass. Jeder mögliche Nachfolger hat beste Chancen, dass die Rufe nach seiner Ablösung zum Ende seiner Amtszeit ähnlich laut sein werden. Auch ohne Untersuchungsausschuss.

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