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Bundeswehreinsätze : Kabinett will mehr Soldaten in Mali und Afghanistan

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Die Bundeswehr bildet in Mali unter anderem Soldaten aus. Hier 2016 bei einer Übung im Rahmen der europäischen Trainingsmission EUTM Mali. Bild: dpa

Nun muss nur noch der Bundestag zustimmen: Das Bundeskabinett will mehr Soldaten nach Afghanistan und Mali schicken, auch die Mission im Irak wird erweitert.

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          Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von sechs Bundeswehreinsätzen mit derzeit rund 2600 Soldaten beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen. Unter den beschlossenen Einsätzen sind die drei wichtigsten Missionen der deutschen Streitkräfte in Mali, in Afghanistan und im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS). Das letzte Wort hat der Bundestag, eine Zustimmung gilt aber als sicher.

          Die Afghanistan-Truppe soll von derzeit höchstens 980 Soldaten auf bis zu 1300 aufgestockt werden. Es ist bereits die zweite Vergrößerung seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2013. Damals war eigentlich schon der komplette Abzug ins Auge gefasst worden. Jetzt führt die miserable Sicherheitslage in Afghanistan dazu, dass der Trend in die andere Richtung geht.

          Auch der Einsatz im westafrikanischen Krisenland Mali – der größte und gefährlichste der Bundeswehr – soll ausgeweitet werden. Statt bisher höchstens 1000 sollen sich künftig bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission zur Stabilisierung des Landes beteiligen. Der Norden geriet 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen, die erst nach einer französischen Intervention zurückgedrängt werden konnten. Es kommt aber immer wieder zu Anschlägen und Angriffen, mehr als 100 Blauhelmsoldaten wurden bereits getötet.

          Mission im Irak neu ausrichten

          Der Ausbildungseinsatz im Irak zur Unterstützung des Kampfes gegen die Terrororganisation IS soll auf das ganze Land ausgeweitet werden. Bisher ist er auf die Kurdenregion im Norden des Landes beschränkt. Die Aufklärungsflüge deutscher „Tornado“-Flieger von Jordanien aus werden fortgesetzt.

          Für die Nato-Operation „Sea Guardian“, mit der die Seewege im Mittelmeer gesichert werden sollen, sind weiterhin bis zu 650 Soldaten vorgesehen. An den beiden UN-Friedensmissionen im Südsudan und im Sudan soll sich die Bundeswehr weiterhin mit jeweils bis zu 50 Soldaten beteiligen.

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