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Bundeswehr : Koalition uneinig über Tornado-Einsatz

  • Aktualisiert am

Struck sieht die Tornados schon in Kabul stationiert Bild: ddp

Der Einsatz von Tornado-Flugzeugen in Südafghanistan ist in der Koalition weiter umstritten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck hält ein neues Bundestagsmandat für unnötig. Sein CDU-Kollege Kauder sagte dagegen, es werde nicht am Parlament vorbei entschieden.

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          In der Koalition gibt es Unstimmigkeiten über den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan. Während Außen- und Verteidigungsministerium noch die Linie zu halten versuchen, eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck ein deutsches Angebot an. Eine Änderung des bestehenden Bundestagsmandats sei nicht erforderlich, sagte Struck.

          Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Kauder (CDU), sagte hingegen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Ob das innerhalb des gegebenen Mandats möglich ist oder nicht, kann man erst beurteilen, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen.“ Ohne Struck ausdrücklich zu erwähnen, ergänzte er: „Ich rate, nicht über ungelegte Eier zu spekulieren.“

          Nichts „am Parlament vorbei“

          Nach Auffassung der Union soll der Bundestag auf jeden Fall mit der Sache befasst werden. Kauder sagte: „Eines ist klar: Am Parlament vorbei läuft überhaupt nichts.“ Ob das ein neues Mandat bedeutet, eine ergänzende Protokollerklärung der Bundesregierung oder eine Bundestagsdebatte ohne Abstimmung, ließ er offen. Eine Protokollerklärung der Bundesregierung über die Entsendung der sogenannten Recce-Tornados, der dann die zuständigen Ausschüsse (Außen, Verteidigung) zustimmen könnten, wird auch in der SPD-Fraktion für eine mögliche Lösung gehalten.

          So könnte es vermieden werden, das Mandat zu öffnen. Denn sonst, so befürchtet die Bundesregierung, könnten weitere Forderungen an Deutschland gestellt werden, etwa Kampftruppen am Boden in den Süden zu entsenden. Vor einer ausdrücklichen Entscheidung soll das Ratstreffen der Nato-Außenminister am 26. Januar in Brüssel abgewartet werden, wo man sich Klarheit über das „Gesamtanforderungsprofil“ der Allianz erhofft.

          „Durch das Bundestagsmandat gedeckt“

          Dort soll Außenminister Steinmeier (SPD) die deutsche Position noch einmal erläutern, nach der die Probleme in Afghanistan allein militärisch nicht zu lösen sind. Eine Tornado-Entsendung müsse in den strategischen Gesamtkontext des Afghanistan-Engagements richtig eingeordnet werden. Struck kündigte hingegen in Brüssel, wo die SPD-Fraktion tagte, an, die Bundeswehr werde etwa sechs Tornados für Aufklärungsflüge entsenden. Sie würden in Kabul stationiert.

          Ein entsprechendes Angebot werde Deutschland auf der Ratssitzung vorlegen. „Ich teile die Rechtsauffassung der Bundesregierung, dass diese Entsendung durch das Bundestagsmandat gedeckt ist“, sagte der frühere Verteidigungsminister. Der Einsatz werde auf zwei bis drei Monate befristet. Die Nato-Anforderung bezieht sich allerdings nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf den Zeitraum bis Ende 2007. Dann sollen unbemannte Aufklärungsflugzeuge wie der amerikanische „Global Hawk“ zur Verfügung stehen.

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