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Nicht durchhaltefähig : Bundeswehr verteidigt Kauf neuer Korvetten

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Die Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ im Marinestützpunkt in Warnemünde Bild: dpa

Die Marine der Bundeswehr kann zurzeit die Mindestanforderungen der Nato nicht erfüllen. Also geht das Verteidigungsministerium auf Marine-Einkaufstour – und gibt Milliarden aus.

          Das Bundesverteidigungsministerium hat umstrittene Pläne zur Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Marine für 1,5 Milliarden Euro gerechtfertigt. „Der aktuelle Mehrbedarf begründet sich aus der Schere zwischen steigenden Einsatzverpflichtungen und sinkender Flottenstärke“, heißt es in einem vertraulichen Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel an den Wehrausschuss des Bundestags, das Reuters am Montag vorlag.

          Von den bisher fünf Korvetten der Marine könnten wegen Werftliege- und Ausbildungszeiten durchschnittlich weniger als zwei durchhaltefähig für maritime Operationen bereitgestellt werden. Die Nato fordere von Deutschland aber die Fähigkeit, gleichzeitig vier Korvetten für Einsätze des Bündnisses abstellen zu können. „Um dies durchhaltefähig erfüllen zu können, benötigt die Deutsche Marine einen Bestand von zehn Korvetten“, schrieb Grübel.

          Der Staatssekretär ging auch auf Kritiker ein, die sich irritiert über die überraschende Beschaffung der Korvetten zeigten, nachdem das Ministerium noch in einem Bericht im März keinen Bedarf dafür genannt hatte. Dies sei unter anderem der Tatsache geschuldet, dass Ergebnisse andauernder Untersuchungen zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorgelegen hätten, schrieb Grübel. Dabei handle es sich etwa um das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr sowie um die neuen Nato-Forderungen, die Deutschland erst im Juli mitgeteilt worden seien. Hinzu kämen Untersuchungen zur Nutzungsdauer der Marine-Schiffe und zur steigenden Bedeutung maritimer Einsätze.

          Grübel bekräftigte, dass das Ministerium den Kauf eines zweiten Loses der K130-Korvetten beabsichtigt, von denen die Marine bereits fünf Stück besitzt und die von Blohm + Voss, Lürssen und den Nordseewerken gebaut worden waren. Mit dieser Vorgehensweise würde das Ministerium aller Voraussicht nach eine Ausschreibung des milliardenschweren Auftrags umgehen. Ministerin Ursula von der Leyen erntete dafür heftige Kritik, da sie sich nach zahlreichen Problemen bei älteren Vorhaben die Ausschreibung von Rüstungsprojekten und das sorgfältige Aushandeln von Verträgen auf die Fahnen geschrieben hat.

          Die beiden größten Rüstungsvorhaben ihrer Amtszeit kämpfen derzeit allerdings mit Schwierigkeiten: Die geplante Beschaffung des milliardenschweren Mehrzweckkampfschiffes 180 (MKS 180) musste die Ministerin wegen Problemen bei den Vertragsverhandlungen bereits in die nächste Legislaturperiode verschieben. Unklar ist auch die Zukunft des neuen Raketenabwehrsystems Meads, das Insidern zufolge drei Milliarden Euro teurer werden könnte als erwartet.

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