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Bundeswehr in Schulen : „Entweder alle oder keiner“

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Ein Jugendoffizier im August 2011 vor Schülern einer Realschule Bild: Cornelia Sick

Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Bundeswehr an Schulen Nachwuchs rekrutieren dürfen solle, aber das THW oder die Bundespolizei nicht, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Kahrs. Andere sehen den Parteitagsbeschluss der Berliner SPD kritischer.

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          In der Debatte über ein Werbeverbot für die Bundeswehr an Schulen hat der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, Verständnis für den Parteitagsbeschluss der Berliner SPD geäußert. „Der Antrag spricht davon, dass die Bundeswehr in den Schulen keinen Nachwuchs rekrutieren darf. Darüber kann man streiten. Ich sehe nicht ein, warum die Bundeswehr in Schulen für Nachwuchs werben dürfen soll, aber die Bundespolizei oder das THW nicht“, sagte Kahrs am Montag FAZ.NET.

          Auf die Frage, ob er der Berliner SPD also recht gebe, ergänzte der SPD-Bundestagsabgeordnete: „Ich finde, entweder alle oder keiner. Wenn der Staat Nachwuchsrekrutierung erlaubt, dann muss er das für alle staatlichen Behörden tun und nicht nur für die Bundeswehr.“

          Kahrs macht die Aussetzung der Wehrpflicht für die „Probleme mit der Nachwuchsrekrutierung bei der Bundeswehr“ verantwortlich. So habe die schwarz-gelbe Koalition die Wehrpflicht vor ein paar Jahren „im Eilverfahren abgeschafft, ohne eine Alternative in der Schublade zu haben“. „Offiziell ist die Wehrpflicht ja nur ausgesetzt, aber jeder weiß, dass eine Wiedereinführung einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten würde“, sagte der SPD-Politiker. „Dazu ist niemand bereit. Wie sagt Wolfgang Schäuble immer: Jetzt isch over.“

          Die Berliner SPD hatte auf einem Landesparteitag am Samstag einen Antrag für ein Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen beschlossen. „Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben“, lautet die Formulierung für den Antrag.

          Minderjährige seien in einem Alter, in welchem sich zentrale Lebens- und Wertvorstellungen erst noch entwickeln müssen. „Dementsprechend anfällig sind sie für militärische Propaganda und Verharmlosung der realen Gefahren eines militärischen Einsatzes“, heißt es zur Begründung. Der Beschluss wurde auch in der SPD teils heftig kritisiert.

          „Bin entsetzt über Beschluss der Berliner SPD, Jugendoffizieren der Bundeswehr die Schulen zu verbieten“, schrieb der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) am Montag auf Twitter. „Die BW ist demokratisch, eine Parlamentsarmee. Die Soldaten verdienen unseren Respekt. Wer so einen Unsinn beschließt, sollte sich selbst von unseren Schulen fernhalten.“

          Auch das Verteidigungsministerium kritisierte die Entscheidung. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee und habe einen in der Verfassung verankerten Auftrag, so ein Sprecher. In diesem Zusammenhang stünden auch Besuche von Jugendoffizieren und Karriereberatern an Schulen.

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