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Bundeswehr : Steht der Mali-Einsatz vor dem Aus?

Auf Truppenbesuch: Ministerin Lambrecht am Wochenende in Niamey in Niger Bild: dpa

Die Lage in Mali ist verfahren. Die Verteidigungsministerin bezweifelt, dass der Bundeswehreinsatz dort noch „mit unseren Werten“ vereinbar ist. Doch ein Abbruch könnte ausgerechnet Russland nützen.

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          Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich skeptisch zur Fortsetzung der Mali-Missionen der Bundeswehr geäußert. Nach einem Besuch in der Hauptstadt Bamako und einer Visite beim deutschen Truppenkontingent der Blauhelm-Mission Minusma sagte die Ministerin mit Blick auf die Ausbildung malischer Soldaten, es stelle sich die Frage, „wie das mit unseren Werten in Einklang zu bringen ist? – Ich würde sagen gar nicht mehr.“ Es sei „gar nicht zu vermitteln“, wenn malische Soldaten einerseits durch „topqualifizierte“ deutsche Ausbilder „toll“ ausgebildet würden, andererseits aber womöglich mit russischen Söldnern in den Einsatz gingen.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Lambrecht verlangte von der Regierung in Bamako Aufklärung zu einem Massaker in der Stadt Moura, nahe Mopti, bei dem nach französischen Berichten Ende März mehr als 300 Zivilisten gefoltert und getötet wurden. An dem Gemetzel sollen den Erkenntnissen zufolge russische Söldner beteiligt gewesen sein. Sie begleiten, anders als die Bundeswehr, ihre malischen Partner ins Gefecht. Die Organisation Human Rights Watch bewertete vorige Woche die Verbrechen russischer und malischer Kräfte als „schlimmste Gräueltat“ in dem Konflikt, der seit mehr als zehn Jahren andauert.

          Das Militärregime in Mali behauptet, 203 islamistische Kämpfer seien getötet worden. Es verweigerte aber den Vereinten Nationen den Zugang nach Moura. Auch Luftaufklärung mit Drohnen ist nicht möglich, seit die Regierung in Bamako solche Aufklärungsflüge nur noch einzeln genehmigt, angeblich aus Rücksicht auf ihre russischen Partner. Lambrecht verlangte eine „lückenlose und transparente Aufklärung“ als Voraussetzung einer weiteren Zusammenarbeit mit der EU, den Vereinten Nationen und auch mit Deutschland. Hier müsse „Transparenz geschaffen werden, das ist ganz wichtig.“

          Lambrecht sprach nicht einmal mit ihrem Amtskollegen

          Die Zurückhaltung der Verteidigungsministerin im derzeit größten Auslandseinsatz der Bundeswehr ist groß. Das konnte man auch daran ablesen, dass vier Monate seit Amtsantritt vergangen sind, ehe Lambrecht, teilweise durch Corona-Umstände gehindert, erstmals in die Unruheregion reiste. Dort sind seit 2016 insgesamt etwa 1400 deutsche Soldaten engagiert. Anders als zuvor angefragt traf die Ministerin in Bamako weder ihren Amtskollegen offiziell, noch kam es zu einem Gespräch mit dem Junta-Chef Assimi Goita. Es bleibt abzuwarten, mit wem Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprechen wird, die in den nächsten Tagen ebenfalls nach Bamako reist. Die deutschen Missionen, deren Parlamentsmandat Ende Mai ausläuft, stehen vor dem Abbruch, weil Mali nach mehreren Staatsstreichen des Militärs von einem Obristen-Regime geführt wird, das keinerlei Anstalten macht, demokratische Wahlen abzuhalten. Zudem hat die Präsenz russischer Söldner im Norden des Landes zu weiterer Verstimmung geführt.

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