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Unterfordert in der Pandemie : Die Bundeswehr hilft jetzt kostenlos

Ein Soldat der Bundeswehr trägt in der Seniorenresidenz „Haus Sophia“ an den auf dem Rücken verschränkten Händen grüne Gummihandschuhe. Bild: dpa

Trotz hunderter Sterbefälle pro Tag: Länder und Kommunen haben nur ein Drittel der für den Corona-Einsatz vorgehaltenen Soldaten abgerufen. Nun setzt die Bundesregierung einen neuen Anreiz.

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          Die Bundesregierung ermuntert zögerliche Länder und Kommunen, verstärkt die Hilfe der Bundeswehr anzunehmen. Insbesondere für die derzeit dringend benötigten Schnelltests in Alten- und Pflegeeinrichtungen sind derzeit lediglich etwa 750 Soldatinnen und Soldaten aus dem Corona-Einsatzkontingent angefordert worden.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) legte dem Kabinett am Dienstag eine Regelung zur vollständigen Kostenübernahme des Bundes für die Amtshilfe der Streitkräfte vor. Allerdings hatte die Ministerin bereits seit Beginn des Pandemie-Geschehens immer wieder versichert, dass Ländern und Kommunen für die Hilfe der Bundeswehr nicht bezahlen müssten. Wie zunächst die Zeitschrift „Spiegel“ aus der Beschlussvorlage zitierte, liege die Unterstützung der Länder im dringenden Interesse des Bundes. Deswegen solle die Bundeswehr auf „die Erstattung der amtshilfegebundenen Auslagen für die Hilfeleistungen“ verzichten. Die Regel soll für alle Amtshilfe-Ersuchen seit März vergangenen Jahres 2020 gelten und ist zunächst bis Ende des Jahres befristet.

          Bislang war die Bundeswehr vor allem in Gesundheitsämtern bei der Nachverfolgung von Kontakten aktiv. Nach jüngstem Stand von Montag sind derzeit 5473 Soldatinnen und Soldaten in 314 Gesundheitsämtern tätig. Die Ministerin besuchte am Montag das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin, das die Hilfseinsätze unter dem Kommando von Generalmajor Carsten Breuer koordiniert. Kramp-Karrenbauer bekräftigte, dass für Unterstützungsleistungen in Alten und Pflegeheimen bis zu 10.000 Soldaten eingesetzt werden könnten, also mehr als das Zehnfache des derzeitigen Personals.

          Warum es trotz extrem hoher Zahlen von Sterbefällen und massiver finanzieller Bundeshilfe seit Monaten nicht gelingt, Schnelltests in allen Alten- und Pflegeeinrichtungen zu gewährleisten, ist ungeklärt. Nach Angaben der Verteidigungsministeriums stehen für den Corona-Einsatz derzeit bis zu 37.000 Angehörige der Streitkräfte bereit. 14.400 sind derzeit eingesetzt. Von rund 3600 Amtshilfeersuchen wurden 85 Prozent genehmigt.

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