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Impfpflicht in Bundeswehr : Alle Soldaten müssen sich gegen Corona impfen lassen

Müssen sich alle impfen lassen: Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Bild: dpa

Nachdem die Impfverweigerung in der Truppe inzwischen den Dienstbetrieb gefährdet, führt die Bundeswehr als erste Einrichtung in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht ein.

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          Nach monatelangem internem Streit wird es in der Bundeswehr eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus geben. Wie eine Sprecher des Ministeriums bestätigte, haben sich die Leitung des Verteidigungsministeriums und die Personalvertretung darauf verständigt, die Impfung gegen Corona in den Katalog derjenigen Schutzimpfungen aufzunehmen, die für alle Frauen und Männer in der Bundeswehre verpflichtend sind, darunter etwa Tetanus oder Gelbfieber. Angehörige sind verpflichtet, solche Impfungen zu dulden.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Soldaten, die das verweigern, können mit Disziplinarmaßnahmen belegt werden. Dieses Vorgehen wurde vom Bundesverwaltungsgericht bereits unabhängig von Covid-19 gebilligt. Mit der Einigung steht einer Impflicht für alle Bundeswehrangehörigen nichts mehr im Wege. Die Weigerung vieler Männer und Frauen in den Streitkräften hat zu einer inzwischen hohen Infektionsrate in der Truppe geführt.

          Nur geimpfte Soldaten in der Amtshilfe

          Die Impfverweigerung in der Truppe stellt inzwischen eine Gefährdung des Dienstbetriebes dar. Nach Angaben des Online-Portals Augen geradeaus waren am Montag fast 1200 Soldaten infiziert.

          Schon am 10. November hatte der Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, Generalmajor Carsten Breuer, angewiesen, nur vollständig geimpfte Soldatinnen und Soldaten in der Amtshilfe einzusetzen. Die Bundeswehr hatte zu diesem Zeitpunkt Vorbereitungen für eine Verstärkung des zuvor reduzierten Corona-Kontingents getroffen. Stufenweise sollen bis Mitte Dezember 12.000 Soldaten zur Verfügung stehen, um beim Impfen, bei der Kontaktnachverfolgung und in Alten- und Pflegeheimen auszuhelfen.

          Derzeit laufen alleine in Bayern mehr als 100 Einsätze im Rahmen der Amtshilfe, in Sachsen, wo ebenfalls eine hohe Zahl von Einwohnern nicht geimpft ist und die Inzidenz rasant steigt, wurden weitere 41 Amtshilfeanträge gestellt. Beide Länder hatten auch in den ersten Corana-Wellen mehr Bundeswehr-Hilfe und damit mehr nationale Solidaritätsleistungen angefordert als andere. Jeder Einsatz bindet Soldaten, die eigentlich für Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung ausgebildet werden sollen. Bundesländer mit hohen Impfquoten, etwa Bremen oder Schleswig-Holstein, kommen gegenwärtig ohne die Nothilfe der Bundeswehr aus.

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