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Bundeswehr-Einsatz : Struck: „Noch zehn Jahre in Afghanistan“

  • Aktualisiert am

Struck plädiert für Gespräche mit gemäßigten Taliban Bild: ddp

Der SPD-Fraktionsvorsitzende meint, dass sich Deutschland „noch zu wenig“ in Afghanistan engagiert. Von der Kanzlerin verlangt Struck „richtig Überzeugungsarbeit“ in der Debatte. Unterdessen will Verteidigungsminister Jung (CDU) die Zahl der Soldaten für den Anti-Terror-Einsatz Enduring Freedom reduzieren.

          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck rechnet mit einem Ende des Afghanistan-Einsatzes frühestens in zehn Jahren. Bis dahin werde die internationale Gemeinschaft mindestens in dem Land bleiben müssen, sagte Struck dem Magazin „Spiegel“.

          Zugleich sprach er sich für ein stärkeres Engagement beim Wiederaufbau aus: „Wir tun noch zu wenig.“ Außerdem müsse das Gespräch mit gemäßigten Taliban gesucht werden.

          „Unsere Soldaten können dabei sterben“

          Struck warnte mit Blick auf die schwindende Zustimmung der Bevölkerung, wenn sich Deutschland aus Afghanistan zurückzöge, hätte das unabsehbare Folgen auch für andere Nationen. Zusammen mit den Vereinigten Staaten habe Deutschland die Funktion einer Führungsnation. „Es wäre sehr wünschenswert, wenn vor allem Angela Merkel den Deutschen erklären würde, warum das Engagement nötig ist“, sagte Struck. Mit der weit verbreiteten Meinung, „am besten gehen wir da raus, sollen die sich doch totschlagen“, könne Deutschland international nicht agieren, sagte der SPD-Politiker und ehemalige Verteidigungsminister.

          Die Zahl der Soldaten soll von 1800 auf 1400 sinken

          Die Bundeswehrmandate zur Beteiligung an der amerikanischen Operation Enduring Freedom (OEF) und das Schutztruppenmandat Isaf müssen im Herbst verlängert werden. Eine Aufstockung hält Struck nicht für notwendig: „Wir haben jetzt ungefähr 3000 Soldaten im Einsatz und können bis 3500 gehen.“ Dieser Puffer reiche aus. Es müsse innerhalb dieses Rahmens aber mehr getan werden, vor allem für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Dazu müssten aber mehr deutsche Polizisten entsendet werden. Die Beamten können nicht wie Soldaten abkommandiert werden. Struck sagte, es meldeten sich zu wenige Polizisten für den Einsatz vor Ort.

          Erst vor gut zwei Wochen waren drei deutsche Polizisten in Kabul bei einem Sprengstoffanschlag getötet worden, Mitte Mai hatten drei deutsche Soldaten in Kundus ihr Leben verloren. Struck sagte, die Anschläge zielten genau darauf, dass die Einsätze in Deutschland an Zustimmung verlören. Die Debatte gehöre auf eine ehrlichere Grundlage. So müsse man klar und deutlich sagen, „dass dabei unsere Soldaten sterben können“.

          Taliban-Anschläge auf Deutsche?

          Verteidigungsminister Franz Josef Jung will nach Angaben eines Sprechers die Truppenstärke für den Anti-Terror-Einsatz Endurig Freedom reduzieren. Damit wolle der CDU-Politiker der SPD die Zustimmung zur Verlängerung des in der Partei umstrittenen Mandats erleichtern. Die „Welt am Sonntag“ berichtete, die Zahl der Soldaten, deren Einsatz das Mandat im Ganzen ermöglicht, solle von 1800 auf 1400 sinken. Das Mandat umfasst auch die umstrittene Beteiligung von 100 Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte.

          Angesichts der großen Zahl ziviler Opfer bei dem OEF-Einsatz gibt es in der SPD starke Bedenken gegen eine Verlängerung des Mandats. Die SPD-Parteispitze hatte in der Großen Koalition eine Verschiebung der Abstimmung im Bundestag durchgesetzt, um auf dem Parteitag Ende Oktober für eine breite Mehrheit zu werben. Struck sagte, der Wiederaufbau gehe nur weiter, wenn auch der Terrorismus weiter bekämpft werde. Ansonsten würde Afghanistan wieder das Land der Taliban und von Al Qaida werden.

          Gleichwohl plädierte Struck für Gespräche mit gemäßigten Taliban: „Unbedingt, weil das ja auch die (afghanische) Regierung Karzai tut.“ Man müsse mit Gouverneuren und auch mit so genannten Warlords zusammenarbeiten. Die „Bild am Sonntag“ zitierte aus einem Lagebericht des Bundesnachrichtendienstes, die radikalislamischen Taliban machten Deutschland wegen der Einsätze von Tornado-Kampfflugzeugen mit verantwortlich für die amerikanische Luftkriegsführung in Afghanistan. Deshalb sei mit weiteren Taliban-Anschlägen auf Deutsche zu rechnen.

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