Ein weiteres Jahr : Bundeswehreinsätze im Kosovo und im Libanon verlängert
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„KFOR Nato-Otan“ steht auf dem Ärmelabzeichen einer Bundeswehrsoldatin der deutschen Kfor in Prizren am 17. Juli 2018. Bild: dpa
Seit 1999 ist die Bundeswehr im Kosovo im Einsatz, seit 2006 vor der Levante. Ein Ende ist nicht in Sicht. Der Bundestag stimmt dafür, die Missionen fortzuführen.
Die Bundeswehr bleibt ein weiteres Jahr im Kosovo und im Libanon im Einsatz. Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag in Berlin die Verlängerung des Mandates für die UN-geführte Mission Unifil vor der libanesischen Küste. Auch die weitere Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) wurde gebilligt.
Für den Unifil-Einsatz, mit dem die Vereinten Nationen die libanesische Regierung bei der Sicherung ihrer Grenzen unterstützen, kann die Bundeswehr bis Ende Juni 2022 weiterhin bis zu 300 Soldaten stellen. Am KFOR-Einsatz nehmen unverändert bis zu 400 deutsche Soldaten teil.
Der KFOR-Einsatz ist zeitlich unbegrenzt, aber die Bundesregierung hatte dem Parlament im Jahr 2000 zugesichert, die Fortsetzung des Mandats alle zwölf Monate dem Bundestag zur Beratung vorzulegen.