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Erneuerung der Bundeswehr : Wendemanöver unter schwierigen Vorzeichen

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Seeleute an Deck, nachdem die Korvette „Braunschweig“ nach rund fünf Monaten Nato-Einsatz in ihren Heimathafen am 5. Oktober 2018 eingelaufen ist Bild: dpa

Bis 2032 sollen die deutschen Streitkräfte wieder schlagkräftig werden. Dabei klaffen Anspruch und Möglichkeiten schon jetzt auseinander.

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          In Europas Staatenwelt gilt seit Russlands Krimannexion 2014 wieder: Ernst zu nehmende Streitkräfte, die Abschrecken, sind essentiell. Vor allem die Osteuropäer erwarten von Deutschland eine schlagkräftige Armee als Rückendeckung. Leistet die Bundesrepublik das nicht, droht sie ihre Glaubwürdigkeit als europäische Führungsmacht einzubüßen. Die Bundesregierung will die Bundeswehr für kleinere Partnerstreitkräfte so umformen, dass sie sich mit ihren militärischen Nischenfähigkeiten an sie anlehnen können. In dieser Rolle hofft Berlin, sich als Koordinator einer künftigen Armee der Europäer profilieren zu können. Helfen soll dabei eine groß angelegte Rüstungsagenda, die auf zehn Jahre angelegt ist. Doch ob sie auch tatsächlich umgesetzt wird, ist noch lange nicht gesichert. Des Geldes wegen.

          Im Haushaltsjahr 2019 soll der Verteidigungshaushalt zwar um etwa vier auf dann 42,9 Milliarden Euro wachsen. Die darauffolgenden Jahre aber sind vergleichbare Sprünge nicht mehr vorgesehen. Im Jahr 2020 sind laut Finanzplan 42,93 Milliarden Euro vorgesehen, 2021 dann 43,88 Milliarden Euro. 2022 soll der Verteidigungshaushalt sogar wieder leicht sinken, auf dann 43,86 Milliarden Euro – zu wenig für die Pläne des Verteidigungsministeriums. Da ändert auch der neue Handlungsspielraum wenig, der dem Bendlerblock von der Bundesregierung gewährt wurde. In der Vergangenheit floss jeder Euro zurück in den Bundeshaushalt, der nicht bis zum Ende eines Haushaltsjahres ausgegeben wurde. Künftig darf das Verteidigungsministerium bis zu 500 Millionen Euro als Rücklage einbehalten, um die Gefahr von Verzögerungen zu minimieren.

          An den Milliarden, die für neue große Rüstungsvorhaben fehlen, ändert das freilich nichts. Denn der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt ist bereits zu großen Teilen für andere Ausgaben verplant. Das zeigt schon ein Blick auf das laufende Haushaltsjahr. Von den 38,52 Milliarden Euro sind zwölfeinhalb Prozent für militärische Beschaffungen vorgesehen. Für Wehrforschung, Entwicklung und Erprobung sind es gerade einmal 2,6 Prozent. Damit liegt die Modernisierungsquote deutlich unter dem von allen Nato-Staaten angestrebten Anteil von 20 Prozent ihrer Verteidigungshaushalte.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass ihr Haushalt bis 2024 auf mindestens 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wachsen müsste, um das Konzept der Anlehnungsarmee umzusetzen. Das wäre zwar einerseits immer noch 0,5 Prozent weniger, als die Nato-Staaten eigentlich anstreben. Doch es wäre auf der anderen Seite mittelfristig auch ein 60 Milliarden-Euro-Verteidigungshaushalt. Die Bundesregierung müsste die Wähler darauf einstimmen pro Jahr vier Milliarden Euro mehr an Steuergeldern für Verteidigung auszugeben. Ein Unterfangen, für das es noch nicht einmal in der Bundesregierung eine Mehrheit gibt. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will für die Bundeswehr nicht so viel Geld ausgeben. Auf wie viel mehr die Bundeswehr am Ende doch noch mittelfristig hoffen darf, das dürfte eines der Themen werden, um das die große Koalition nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Herbst noch ringen wird.

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