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Bundeswehr : Bedingt ausbildungsbereit

Einmal Uniformen für alle: In einer Berliner Kaserne wurden 2011 die letzten Wehrpflichtigen eingekleidet. Bild: Matthias Lüdecke

Selbst wenn die Wehr- oder Dienstpflicht kommen sollte – die Bundeswehr von heute hätte gar nicht mehr die Möglichkeiten, so viele Rekruten auf einmal zu unterweisen.

          Das Bundesverteidigungsministerium wählt in der aufgekommenen Debatte um die Rückkehr der Wehrpflicht oder die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht die Taktik der ausweichenden Abwehr. Der Sprecher der Verteidigungsministerin, Jens Flosdorff, teilte am Montag mit, Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) finde die aufgekommene Debatte zwar „gut und richtig“ und „sehr, sehr hilfreich“, sie berühre „die richtigen Punkte“ und lege „den Finger in die Wunde“. Kurzum, es sei eine lohnende Debatte – aber als Vorschlag zur Wiederbelebung der Wehrpflicht sei sie keinesfalls zu verstehen.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das Verteidigungsministerium führte am Montag weiter aus, die Bundeswehr habe sich seit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 stark verändert, es gebe „tatsächliche Grenzen“, welche einer kurzfristigen Rückkehr der Wehrpflicht entgegenstünden. Einschränkend sagte der Sprecher von der Leyens, dies bedeute freilich nicht, dass die Wehrpflicht in einem Spannungs- oder gar Verteidigungsfall nicht wieder aufleben könne.

          Tatsächlich ist die Bundeswehr seit Beginn des Jahrzehnts um mehr als ein Drittel in ihrem Personalumfang geschrumpft; in ihrem gegenwärtigen Aufbau sind die zahlreichen Ausbilder, meist im Rang von Unteroffizieren und Portepee-Unteroffizieren, die wehrpflichtige Rekruten zu unterweisen hätten, gar nicht mehr vorgesehen. Außerdem hat die Bundeswehr die meisten Kasernen und Standorte, die sie in den vergangenen 20 Jahren im Zuge ihres Schrumpfungsprozesses freigeräumt hat, längst schon an andere Nutzer übergeben. Überdies würfe eine Reaktivierung der Wehrpflicht mittlerweile die Frage auf, ob diese Pflicht noch immer auf die männliche Jugend beschränkt bleiben könnte oder ob junge Frauen gleichfalls wehrpflichtig werden müssten, was die Zahl der Ausbildungsplätze für Wehrpflichtige verdoppeln würde.

          In den letzten fünf Jahren vor ihrer Aussetzung war die Wehrpflicht schon ein stark eingeschränkter Pflichtdienst, der nur noch eine kleine Minderheit der eigentlich zur Dienstleistung Verpflichteten erreichte. 2005 war die Zahl der (auf eine Dauer von nur noch neun Monaten) Eingezogenen erstmals unter die Marke von 70.000 gefallen. Die Zahl der Zivildienstleistenden erreichte vor der Aussetzung der Wehrpflicht eine ähnliche Größenordnung. Mithin bildeten jene, die einen der beiden Pflichtdienste leisteten, eine Minderheit, gemessen an der Gesamtstärke jener Jahrgänge, die damals im dienstpflichtigen Alter waren.

          Der Sprecher von der Leyens äußerte am Montag, die Bundeswehr selbst habe gegenwärtig keinen Nutzen von einer Wiederbelebung der Wehrpflicht, da sie ihren Nachwuchsbedarf auch auf anderen Wegen decken könne. Ein Reservoir dazu seien die freiwillig Wehrdienstleistenden. Für diese Gruppe von freiwilligen Soldaten, die bis zu 23 Monate lang in der Bundeswehr dienen können, hält die Armee bis zu 12.000 Stellen bereit, von denen nach Angaben des Verteidigungsministeriums meist „bis zu 8500 befüllt“ seien.

          Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hatte vor Monaten schon angeregt, die Bundeswehr solle ihre Fähigkeiten zur Rekrutenausbildung wenigstens so weit verstärken, dass künftig in jeder Einheit, also etwa in jedem Heeresbataillon, ein kleiner Grundstock an Ausbildern beheimatet werde, um in der Einheit Wehrdienstleistende ausbilden zu können. Bartels argumentierte, solange die Wehrpflicht lediglich „ausgesetzt“ sei, wie es der Bundestag einst beschlossen habe, müsse ein Minimum von Kapazitäten erhalten bleiben, um die theoretische Möglichkeit einer Wiederbelebung glaubwürdig vertreten zu können. Bartels bemerkt, inzwischen gehe die Entwicklung bei der Truppe in diese Richtung; die Offiziersanwärter sollten künftig beispielsweise nicht mehr in speziellen Anwärter-Bataillonen, sondern wieder in den normalen Verbänden ausgebildet werden.

          Von der Forderung nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht hält der Wehrbeauftragte hingegen wenig. Er rechnet vor, dass die Bundeswehr dann, selbst wenn von der Gesamtheit eines 800.000 Köpfe zählenden Jahrgangs am Ende nach Zurückstellungen, Tauglichkeitsprüfungen und für den Zivildienst Optierenden nur 200.000 Wehrpflichtige übrig blieben, die Bundeswehr dann für sie mehr Stellen schaffen müsse, als sie selbst gegenwärtig überhaupt an Soldaten hat (die aktuelle Truppenstärke liegt bei circa 180.000 Bundeswehrsoldaten). Bartels stellt fest, „diese Debatte hilft der Bundeswehr nicht“.

          Das Verteidigungsministerium hat noch ein anderes Motiv für seine zurückhaltende Resonanz auf den Dienst-/Wehrpflicht-Vorschlag. Die Befürchtung lautet, dass auf diese Weise die dringend benötigten zusätzlichen Finanzmittel zur Modernisierung der Streitkräfte nicht mehr in Ausrüstung und Bewaffnung, sondern in die Rekrutenausbildung gesteckt werden müssten. Hier drohe dann sogar ein Rückschritt: Schon jetzt verfügen viele Heeresverbände der Bundeswehr nicht über ihre komplette Ausstattung an Waffen und Gerät; für Einsätze oder für die Bereitschaftspräsenz einzelner Verbände in der Nato müssen meist Ausrüstungsteile von anderen Einheiten zusammengeborgt werden. Wenn nun zusätzlich Zehntausende die Ausbildung an der Waffe absolvieren müssten, stünden noch weniger Waffensysteme, die kurzfristig ja nicht neu beschafft werden könnten, für Einsätze und Manöver zur Verfügung – und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr würde auf Jahre hinaus eher weiter geschwächt als gestärkt.

          Jedes Jahr mehr als 100.000 Freiwillige

          Die Zahl der jungen Erwachsenen, die nach dem Abschluss ihrer Schulausbildung eine meist zwölf Monate währende freiwillige Dienstzeit in einer sozialen, ökologischen oder Bildungsinstitution leisten oder sich als freiwillige Wehrpflichtige bei der Bundeswehr melden, liegt seit Jahren über der Marke von 100.000 Personen im Jahr. Die Freiwilligen stellen damit rund ein Siebtel jedes Geburtsjahrgangs. Die Bundeswehr ist seit dem Ende der Wehrpflicht im Jahr 2011 selbst zu einem der größten Anbieter von Freiwilligendiensten geworden. Die Offerte, bis zu 23 Monate nach einer Grundausbildung als Mannschafts-Dienstgrad bei Heer, Luftwaffe oder Marine, oder künftig auch bei den Cyber-Streitkräften Dienst zu tun, wird nach Angaben des Verteidigungsministeriums jährlich von rund 8500 jungen Männern und Frauen genutzt; bis zu 12.000 Plätze hält die Bundeswehr dafür bereit.

          Der Bundesfreiwilligendienst, der aus dem früheren Zivildienst für Kriegsdienstverweigerer hervorgegangen ist, bietet Jahr für Jahr etwa 40.000 Freiwilligen Dienstplätze an, von denen die meisten in den Sozialdiensten beheimatet sind, also in der Pflege, im Krankenhausbetrieb oder in anderen medizinischen oder Fürsorge-Funktionen. Der Bundesfreiwilligendienst steht dabei allerdings Interessenten aus allen Altersgruppen offen; mittlerweile gehören auch rund 15.000 Absolventen jedes Jahr zu höheren Alterskohorten als zu jener Gruppe der bis zu Fünfundzwanzigjährigen.

          Die meisten Freiwilligenplätze in Deutschland bieten die Institutionen und Verbände, die sich zusammengeschlossen haben für die Angebote eines „Freiwilligen Sozialen Jahres“ (FSJ) und eines „Freiwilligen Ökologischen Jahres“ (FÖJ). Sie betreuen im Jahr insgesamt etwa 600.000 Freiwillige, die in einem breiten Spektrum von Einsatzfeldern Aufgaben wahrnehmen und dabei meist institutionell an gemeinnützige Organisationen als Veranstalter gebunden sind, die ihre Tätigkeit anleiten. Die Freiwilligendienste, die Plätze im Ausland anbieten, sind fast alle der Plattform „Weltwärts“ angeschlossen; sie haben innerhalb des letzten Jahrzehnts rund 34.000 Freiwillige ins Ausland entsandt. (Lt.)

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